Laschet für Verschiebung von CDU-Parteitag wegen Corona-Lage

NRW-Ministerpräsident: Große Parteiveranstaltungen derzeit „nicht vermittelbar“

Nach anderen führenden CDU-Politikern hat sich auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Kandidat für den Parteivorsitz, Armin Laschet, angesichts der Corona-Lage für eine Verschiebung des für Dezember geplanten Parteitags ausgesprochen. Größere Parteiveranstaltungen seien derzeit „nicht möglich und nicht vermittelbar“, sagte Laschet der „Welt am Sonntag“ („WamS“). Der Parteitag sei auch nicht unbedingt schon im Dezember erforderlich. Alle anstehenden Fragen könnten auch nach dem Winter entschieden werden.

Bei dem Parteitag soll ein Nachfolger für die scheidende CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gewählt werden. Dabei tritt Laschet gegen den früheren Bundesumweltminister Norbert Röttgen und den ehemaligen Fraktionschef Friedrich Merz an.

„Wir müssen alle Kraft, Energie und Anstrengungen jetzt auf die Bekämpfung der Pandemie richten“, betonte Laschet. „Die Menschen in Deutschland haben weniger denn je ein Verständnis dafür, dass Parteien sich nun mit sich selbst beschäftigen.“ Parteien müssten Vorbild sein. Was die Parteien von den Bürgern erwarteten, müssten sie auch selbst einhalten – nämlich Kontakte zu reduzieren, wo es nur gehe, forderte der NRW-Ministerpräsident.

Auch Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte der „WamS“, solange die Zahl der Neuinfektionen auf hohem Niveau weiter steige, sei an einen Parteitag „nicht zu denken“. Gesundheitsschutz und Infektionsschutz müssten maßgeblich sein für die Entscheidung über den Parteitag. „Danach kommt lange nichts“, unterstrich Brinkhaus.

Zuvor hatten bereits Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und CDU-Präsidiumsmitglied Mike Mohring für eine Verschiebung des Kongresses plädiert.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans sprach sich hingegen nun in der „WamS“ dafür aus, den Parteitag an verschiedenen Orten in „hybrider Form“ – also in einer Mischung aus physischen und virtuellen Treffen – im Dezember abzuhalten. Dies wäre gerade für die junge Generation eine „wegweisende Lösung“. Eine Verschiebung des Parteitages ins Frühjahr nannte Hans „die schlechtere Alternative“.

Nach Informationen der „WamS“ will CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak den Führungsgremien seiner Partei am Montag ein Konzept vorstellen, wie der Parteitag doch im Dezember abgehalten werden kann. Sein Plan sehe eine dezentrale Veranstaltung vor. Die CDU würde sich demnach nicht wie bisher geplant mit 1001 Delegierten in Stuttgart treffen, sondern mit je 100 bis 200 Delegierten in acht bis zehn Hallen bundesweit verteilt, berichtet das Blatt.

by Michael Kappeler

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