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Fraktionsvize Frei warnt vor Kampfabstimmung in der Fraktion
Nach dem nächtlichen Treffen der Unionsparteichefs Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) herrscht Unklarheit über das weitere Verfahren zur Klärung der Kanzlerkandidatur. Söder und Laschet gingen auseinander, ohne eine Einigung über die Frage erzielt zu haben, wie am Montag aus Kreisen verlautete. Sitzungen der CDU-Spitzengremien waren dem Vernehmen nach nicht geplant. Der Kandidatenstreit könnte sich nun wieder in die Fraktion verlagern.
Am späten Vormittag soll die Unionsfraktion zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes zu beraten. Möglicherweise wird dabei auch der Streit um die K-Frage zur Sprache kommen.
Vor allem Unterstützer von Söder dringen darauf, die Frage der Kanzlerkandidatur in der Bundestagsfraktion entscheiden zu lassen, wenn die Parteichefs weiterhin keine einvernehmliche Lösung finden. Sie könnten versuchen, eine solche Abstimmung in der regulären Fraktionssitzung am Dienstag durchzusetzen. Befürworter eines solchen Vorgehens sammeln in der Fraktion derzeit Unterschriften.
Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU) warnte am Montag vor einer Fraktionsabstimmung: “Das wäre nicht nur ein Schaden für die Fraktion, sondern auch für beide Parteien”, sagte er den Sendern RTL und n-tv. “Wir sollten alles versuchen, dass das vermieden wird.”
Vermieden werden könne dies aber nur, wenn sich Laschet und Söder einigten. Frei äußerte die Hoffnung, dass es dazu noch am Montag kommen könnte: “Ich setzte darauf, dass die beiden in den nächsten Stunden gemeinsam entscheiden.”
by Tobias SCHWARZ