Lockdown! Auch Olaf Scholz schließt nichts mehr aus! Sein Versprechen bröckelt

Allem Anschein nach werden härtere Maßnahmen notwendig, um die 4. Corona-Welle in Deutschland zu brechen. Dies scheint nun auch der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) einzusehen. Denn jetzt rückt Scholz bereits von einem seiner Versprechen ab und schließt auch einen Lockdown für Deutschland nicht mehr aus. “Es gibt nichts, was nicht in Betracht gezogen werden kann“, ließ Scholz in diesem Zusammenhang am Samstag verlauten.

Auch Olaf Scholz sorgt sich angesichts der immer weiter steigenden Infektionszahlen durch die Corona-Pandemie in Deutschland. Beim Bundeskongress der SPD-Parteijugend (Jusos) am Samstagmorgen machte Scholz in einer Rede nicht nur Werbung für die Ampel-Koalition, sondern äußerte sich auch zur aktuellen Corona-Lage. Und es wird klar, dass Scholz nun auch einen Corona-Lockdown nicht mehr kategorisch ausschließt. In seiner Rede sagte Scholz, “man werde alles tun, was getan werden müsse”. Die Pandemie bezeichnete der zukünftige Bundeskanzler als “dramatische Herausforderung“. Jetzt dürfe keine Lösungsmöglichkeit ausgelassen werden, um die Infektionszahlen wieder in den Griff zu bekommen. “Es gibt nichts, was nicht in Betracht gezogen werden kann“, sagte Scholz, der bei Twitter am Samstagmittag darüber informiert, dass ein Krisenstab eingerichtet worden sei, um eine Plan zu entwickeln, damit man die Zahl der Infektionen in den Griff bekomme. Dabei scheint es immer eindeutiger zu werden, dass auch ein Lockdown nicht mehr ausgeschlossen werden kann. Und dass, obwohl Scholz noch vor einigen Monaten einen Lockdown kategorisch ausgeschlossen hatte.

Denn noch Ende September hatte Scholz zum Beispiel bei einem Gespräch mit der Bild-Zeitung gesagt: “Ein paar Vorsichtsmaßnahmen werden eine Zeit lang noch gelten, dass getestet wird in Schulen und Betrieben, dass wir Masken tragen, wenn wir Bahnen und Busse benutzen, und dass es auch ein paar Einschränkungen gibt, wenn wir ins Restaurant gehen oder eine Musikveranstaltung besuchen.“ Zudem hatte Scholz einem neuen Lockdown damals eine klare Absage erteilt.

Auch von Seiten der Grünen hört man in den letzten Tagen, dass die Parteispitze um Annalena Baerbock (40) und Robert Habeck (52) einen Lockdown nicht mehr ausschließen. “Ich schließe nicht aus, dass es weiterer Schritte bedarf, womöglich pauschaler. Deswegen ist es so wichtig, die nächsten Tage zu nutzen, um sich ein ehrliches Bild zu machen“, ließ die designierte Außenministerin Baerbock gegenüber dem “Wir“ verlauten.

Vor allem aus der Union werden zudem bereits Vorwürfe gegen die Ampel-Koaliton laut. Der scheidende Kanzleramts-Chef Helge Braun (49) kritisierte den Umgang der Ampel-Koalition mit der Pandemie ganz offen und droht sogar damit, dass die geschäftsführende Bundesregierung selbst noch Entscheidungen treffen könnte: “Entweder macht die Ampel ein Gesetz oder wir brauchen eine MPK, die eine klare Notbremse beschließt“, forderte Braun, der das neu beschlossene Infektionsschutzgesetz nicht für ausreichend hält, um die Lage in den Griff zu bekommen. Weiter ohne Lockdown will dagegen die FDP auskommen. FDP-Chef Lindner sprach zuletzt davon, dass “viele Maßnahmen noch nicht ausgeschöpft“ seien. Stattdessen forderte Lindner Kontaktbeschränkungen, Abstandsregeln und auch eine Einschränkung von Freizeitveranstaltungen. Das etwas passieren muss, dürfte klar sein. Denn mittlerweile kommen erste Krankenhäuser wegen hoher Patientenzahlen an ihre Belastungsgrenzen. Außerdem droht auch von der neuen Omikron-Variante des Coronavirus die Gefahr auf eine weitere Ausbreitung der Pandemie.