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Bundesaußenminister am Montag in Kiew
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat kurz vor einem Besuch in der Ukraine die Hoffnung auf Fortschritte bei der Suche nach einer politischen Lösung für den Konflikt im Osten des Landes bekundet. Die seit vier Wochen in der Ostukraine haltende Waffenruhe sei die längste seit 2014 und insofern ein “hoffnungsvolles Zeichen”, erklärte Maas am Montagmorgen vor seinem Abflug.
Mit Regierungschef Denys Schmyhal und Außenminister Dmytro Kuleba wolle er während des Besuchs ausloten, “wie dieses positive Momentum nun für wichtige politische Signale genutzt werden kann”, kündigte Maas an. Geplant ist auch ein Treffen des Bundesaußenministers mit Staatschef Wolodymyr Selenskyj.
Ferner will Maas mit Vertretern der Sonderbeobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zusammenkommen. Die Arbeit der OSZE als unparteiische Instanz in der Ukraine bleibe “immens wichtig”, betonte der Minister.
In der Ostukraine gibt es seit 2014 Kämpfe zwischen von Moskau unterstützten pro-russischen Separatisten und der Regierungsarmee. Mehr als 13.000 Menschen wurden in dem Konflikt bereits getötet. Deutschland und Frankreich versuchen seit Jahren, im Rahmen des sogenannten Normandie-Formats zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln.
Beim Maas’ Besuch geht es auch um die deutsch-ukrainische Zusammenarbeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie sowie die Reformagenda der ukrainischen Regierung. Die Bundesregierung unterstütze die ukrainischen Reformvorhaben im Bereich der Justiz und der Korruptionsbekämpfung, erklärte der Außenminister.
by FABRIZIO BENSCH