Maas: Verhältnis zu den USA hat sich unter Biden wieder „zum Guten“ entwickelt

Außenminister zieht Bilanz nach knapp hundert Amtstagen des neuen US-Präsidenten

Nach Einschätzung von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) haben sich die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA unter der Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden wieder „zum Guten“ entwickelt. Er habe bereits jetzt „gefühlt mit meinem Amtskollegen (Antony Blinken) schon öfter gesprochen als mit seinem Vorgänger in der gesamten Amtszeit“ von Donald Trump, sagte Maas nach Angaben der Deutschen Atlantischen Gesellschaft (DAG) am Montag in der Veranstaltungsreihe „Atlantic Talk“.

In den vier Jahren zuvor sei die Bundesregierung in wesentlichen Fragen nicht mehr konsultiert worden – nun komme man meistens bei den großen internationalen Problemen zu denselben Ergebnissen. „Nicht überall, das ist aber früher auch nicht so gewesen, und insofern hat sich für mich, seitdem Joe Biden sein Amt angetreten hat, im Verhältnis zu den USA nahezu alles verändert und zwar zum Guten“, betonte der Außenminister.

Mit Blick auf den Umgang mit China, Russland und dem Iran finde ein Austausch zwischen Berlin und Washington statt. Mit der Trump-Regierung habe es hingegen nicht einmal „den Versuch einer gemeinsamen Entscheidungsfindung“ gegeben, sagte Maas.

Uneins sind sich die USA und Deutschland allerdings über das Pipeline-Projekt Nord Stream 2. Maas bekräftigte die Absicht der Bundesregierung, weiterhin an der Fertigstellung der umstrittenen Gas-Pipeline mit Russland festzuhalten. Trotz der Spannungen mit Moskau „muss auch möglich sein, mit Russland wirtschaftliche Beziehungen zu unterhalten und Nord Stream 2 ist ein Projekt in diesem Rahmen“, betonte Maas.

Nord Stream 2 soll das Potenzial für russische Gaslieferungen nach Deutschland deutlich erhöhen, sorgt aber für Spannungen sowohl innerhalb Europas als auch mit den USA. Kritiker befürchten unter anderem eine Schwächung alternativer Pipelines und traditioneller Transitländer, etwa der Ukraine.

Maas bekannte sich in dem „Atlantic Talk“ außerdem zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato. „Das es eine Verpflichtung für Deutschland gibt ist klar! Wir haben auch immer gesagt, dass wir dazu stehen“, sagte Maas. In seinen bisherigen Gesprächen habe sein US-Kollege allerdings darauf verzichtet, das Thema anzusprechen.

Die Nato-Verbündeten hatten 2014 infolge der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Der frühere US-Präsident Trump hatte in den vergangenen Jahren insbesondere Deutschland massiv wegen zu geringer Militärausgaben kritisiert und der Bundesregierung vorgeworfen, sich auf Kosten der USA beschützen zu lassen.

by Soeren Stache

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