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Bundeskanzlerin und Chinas Ministerpräsident halten Regierungskonsultationen ab
Zum Auftakt der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die unterschiedlichen Positionen beider Länder in der Hongkong-Frage betont: “Hier gibt es auch Meinungsverschiedenheiten, wenn wir an die Situation in Hongkong zum Beispiel denken”, sagte Merkel bei dem virtuellen Treffen am Mittwoch. Sie wünsche sich, den Menschenrechtsdialog mit Peking wieder in Gang zu setzen.
Chinas Ministerpräsident Li Keqiang sagte, beide Seiten sollten “mit Blick auf umfassende gemeinsame Interessen Störungen zwischen beiden Ländern beseitigen”. In einigen Punkten gebe es Meinungsverschiedenheiten. Solange jedoch Kerninteressen respektiert würden und eine Kommunikation auf Basis von “Nicht-Einmischung” erfolge, sei ein reibungsloser Dialog möglich.
Die Kabinette von Deutschland und China kamen am Mittwoch zum sechsten Mal zu gemeinsamen Beratungen zusammen. Bei dem Austausch ging es unter anderem um die gemeinsamen Wirtschaftsbeziehungen sowie Klima- und Umweltfragen. Die Konsultationen finden alle zwei Jahre statt.
China steht derzeit international wegen seines Vorgehens in der Sonderverwaltungszone Hongkong sowie in der Provinz Xinjiang massiv in der Kritik. Kritik aus dem Ausland im Bereich Menschenrechte verbittet sich die kommunistische Führung in Peking regelmäßig mit scharfen Worten.
by ARIS OIKONOMOU, JOHN THYS