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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestags. Die auf vier Stunden angesetzte Aussprache (ab 09.00 Uhr) über den Etat des Kanzleramts hat traditionell den Charakter einer Generalaussprache über die Politik der Regierung. Als größte Oppositionsfraktion hat zum Start die AfD das Wort, es redet Fraktionschefin Alice Weidel. Danach spricht Merkel.
Ebenfalls diskutiert werden am Mittwoch die Einzeletats für das Auswärtige Amt (13.00 Uhr), das Verteidigungsministerium (14.45 Uhr) und das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (16.30 Uhr). Außenminister Heiko Maas (SPD) kann sich dabei nicht persönlich äußern, da er nach Kontakt mit einem Corona-Infizierten in Quarantäne ist. Stattdessen spricht Außenstaatsminister Michael Roth (SPD).
by Odd ANDERSEN