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Kanzlerin sieht Vorwürfe “nicht von Fakten gedeckt”
Nach den Vorwürfen um möglicherweise minderwertige Corona-Schutzmasken hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Rückendeckung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Parteichef Armin Laschet bekommen. Die Vorwürfe seien “von Fakten einfach nicht gedeckt, um es mal ganz vorsichtig zu sagen”, sagte Merkel am Montag im CDU-Bundesvorstand, wie AFP von Teilnehmern erfuhr. Laschet warf der SPD vor, Spahn in unakzeptabler Weise anzugreifen.
Es gehe der SPD offensichtlich darum, “die Pandemiebekämpfung im schlechten Licht darzustellen”, sagte Merkel den Angaben zufolge. Sie erinnerte im Bundesvorstand ihrer Partei nach AFP-Informationen daran, dass die Masken “mit Stimmen der SPD in die nationale Pandemiereserve aufgenommen worden” seien. Sie fügte demnach hinzu: “Wir alle unterstützen Jens Spahn.” Die Argumentation von Spahns Ministerium in der Angelegenheit sei “hieb- und stichfest”.
Laschet sagte in Berlin, Spahn habe Sachaufklärung geleistet. Es habe sich um Masken gehandelt, die vom TÜV zertifiziert worden seien und schnell verteilt werden sollten. Was die SPD daraus gemacht habe, habe mit dem, wie eine Koalition arbeiten sollte, nichts mehr zu tun.
Spahn rechtfertigte das Vorgehen seines Hauses. Die fraglichen Masken seien geprüft worden, sagte er vor Beratungen der CDU-Führung in Berlin. Sie hätten zwar keine EU-Zertifizierung, “aber sie sind beim Infektionsschutz sicher”. Es sei zudem die Idee des Arbeitsministeriums gewesen, Masken in Sonderkontingenten an Obdachlose und Einrichtungen der Eingliederungshilfe zu verteilen.
In der Auseinandersetzung geht es um eine große Zahl mutmaßlich minderwertiger Masken, die das Bundesgesundheitsministerium 2020 zumeist in China gekauft hatte. Laut “Wir” wollte es solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger verteilen. Das für die Maskensicherheit zuständige, SPD-geführte Arbeitsministerium habe dem seine Zustimmung verweigert. Nunmehr sollten die Masken für den Katastrophenfall eingelagert und mit Eintritt des Verfallsdatums vernichtet werden.
Derweil verstärkte SPD-Chefin Saskia Esken den Druck auf den Gesundheitsminister. “Sollten sich die Vorwürfe gegenüber Jens Spahn und dem Bundesgesundheitsministerium bewahrheiten, ist er in seinem Amt nicht mehr haltbar”, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Montag.
Auch die Grünen verlangten weitere Aufklärung von Spahn. in einem Fragenkatalog erkundigte sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Maria Klein-Schmeink danach, ob nur Masken des Herstellers Yi Cheng oder auch anderer Firmen verteilt werden sollten. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob das Gesundheitsministerium die so genannten CPI-Masken, die nicht dem vom Arbeitsministerium verlangten CPA-Standard entsprechen, aktuell für “verkehrsfähig” hält.
by Markus Schreiber