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Kanzlerin am Jahrestag von Nawalny-Vergiftung von Putin im Kreml empfangen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in Moskau für eine Fortsetzung des Dialogs mit Russland trotz der aktuell “tiefgreifenden Differenzen” geworben. “Selbst wenn wir heute auch durchaus tiefgreifende Differenzen haben, so sprechen wir miteinander”, sagte Merkel am Freitag zu Beginn eines Treffens mit Präsident Wladimir Putin. “Und das soll auch weiter so geschehen und die deutsch-russischen Beziehungen klassifizieren und qualifizieren.”
Putin sagte, Deutschland bleibe für Russland “einer der wichtigsten Partner in Europa und auf der ganzen Welt” – nicht zuletzt dank Merkels Bemühungen in ihren 16 Jahren als Bundeskanzlerin. Es ist Merkels 20. Besuch in Russland als Bundeskanzlerin – und voraussichtlich ihr letzter.
Merkel sagte, es gebe bei ihrem Treffen mit Putin “viel zu besprechen”, neben den bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen auch “viele Fragen der Weltpolitik”, etwa die Lage in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban.
Den Fall des inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny, dessen Vergiftung in Russland sich am Freitag zum ersten Mal jährte, sprach Merkel vor den Beratungen mit Putin nicht direkt an. Sie kündigte lediglich an, auch über “Fragen von Nichtregierungsorganisationen” sprechen zu wollen.
Nawalny war am 20. August 2020 auf einem Flug vom sibirischen Tomsk nach Moskau zusammengebrochen. Zwei Tage später wurde der Oppositionspolitiker, noch im Koma liegend, zur Behandlung in die Berliner Charité gebracht.
Nach seiner Behandlung in Deutschland wurde Nawalny bei seiner Rückkehr im Januar in Russland festgenommen und später wegen angeblicher Verstöße gegen Bewährungsauflagen zu mehr als zwei Jahren Lagerhaft verurteilt. Nawalnys politische Organisationen wurden inzwischen als “extremistisch” eingestuft und verboten.
Der Fall Nawalny brachte die seit der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim äußerst angespannten Beziehungen zwischen Russland und dem Westen auf einen neuen Tiefpunkt. Während die EU weitere Sanktionen gegen Russland verhängte, wirft der Kreml dem Westen und insbesondere auch Deutschland vor, eine “Propagandakampagne” gegen Moskau zu führen.
Putin verwies nun auf die guten wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und Deutschland und betonte, dass er mit der Kanzlerin auch regelmäßig telefonisch in Kontakt stehe. “Es gibt viele Fragen, die auch persönlich thematisiert werden”, sagte der Präsident. Darum sei er zuversichtlich, dass Merkels “Abschiedsbesuch” in Moskau “auch ein ernsthafter Arbeitsbesuch mit entsprechenden Inhalten” sein werde.
by Alexander Zemlianichenko