Iranian Foreign Ministry/AFP
Maas: “Keine Zeit zu verlieren”
Bei Beratungen über eine mögliche Rückkehr der USA in das Atomabkommen mit dem Iran haben sich die Vertragspartner am Freitag auf ein erneutes Treffen in der kommenden Woche in Wien geeinigt. Bei dem Treffen in Wien solle es um eine “klare Identifizierung” von Schritten zur Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran und der Umsetzung des Atomabkommens gehen, teilte die EU-Kommission nach einer Videokonferenz mit.
Geplant sei zudem eine Intensivierung “separater Kontakte” zwischen allen verblieben Vertragsparteien des JCPoA und den Vereinigten Staaten, erklärte die EU-Kommission weiter. JCPoA ist die offizielle Bezeichnung der 2015 geschlossenen Wiener Nuklearvereinbarung. Unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump waren die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgetreten und hatten neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Teheran zog sich in der Folge schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.
Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich zu neuen Verhandlungen mit Teheran bereiterklärt. Er will das Abkommen wiederbeleben, verlangt jedoch, dass Teheran vor einer Aufhebung der Sanktionen die Vereinbarung wieder einhält. Der Iran hingegen macht die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass das Land sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält.
Außenminister Heiko Maas (SPD) erklärte, es sei “gut, dass sich ab kommender Woche alle relevanten Akteure in Wien treffen, um daran zu arbeiten, das Atom-Abkommen mit dem Iran wieder voll umzusetzen”. Deutschland habe gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien “in den letzten Wochen intensiv an diesem Ziel gearbeitet”.
Mit Blick auf eine Wiederbelebung des Atomabkommens gebe es “keine Zeit zu verlieren”, mahnte Maas. “Ein wieder vollumfänglich respektiertes Abkommen wäre ein Plus an Sicherheit für die ganze Region und die beste Grundlage für Gespräche über andere wichtige Fragen der regionalen Stabilität.”
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