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Koalitionsvertrag soll am Mittwoch vorgestellt werden
Sieben Wochen nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg haben sich Grüne und CDU auf eine Neuauflage ihrer Koalition geeinigt. Die Verhandlungen seien abgeschlossen, teilten die beiden Parteien am Samstag in Stuttgart mit. Am Mittwoch solle der Koalitionsvertrag vorgestellt werden. Am Samstag müssen dann noch Parteitage von CDU und Grünen dem Abkommen zustimmen. Die beiden Parteien regieren unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) das Land seit 2016 zusammen.
Die Grünen hatten nach der Landtagswahl Mitte März zunächst Sondierungsgespräche mit der CDU einerseits sowie FDP und SPD andererseits geführt. Die Grünen-Spitze entschied sich dann, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. Über die Absage an die mögliche Ampelkoalition gab es bei den Grünen eine kontroverse Debatte.
Bei der Landtagswahl am 14. März waren die Grünen die stärkste Kraft im Land geworden. Sie landeten mit 32,6 Prozent deutlich vor der CDU mit 24,1 Prozent. Rechnerisch waren danach die Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition oder eine Ampel-Koalition möglich.
by Thomas KIENZLE