imago
Seit Tagen wird in der regierenden Ampelkoalition an allen Ecken und Enden gestritten. Dieses Verhalten bezeichnete nun Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) als beispiellos in der aktuellen Krisenzeit. Die Koalition müsse ab sofort ein anderes Auftreten an den Tag legen. In diesem Zusammenhang kritisierte Merz vor allem Bundeskanzler Olaf Scholz.
Friedrich Merz verlangt Führungsstärke von Olaf Scholz
Angesichts der Querelen und Streitigkeiten in der Koalition hat Oppositionspolitiker Friedrich Merz von der CDU den Kanzler nun dazu aufgefordert Führungsstärke zu zeigen. “Man kann nur hoffen dass dieser Streit irgendwann beendet ist und die aktuelle Regierung endlich Lösungen für dringende Themen findet“, erklärte Merz bei einem Interview in der Sendung “RTL Direkt“. Merz warf Bundeskanzler Scholz ein Mangel an Führungsstärke vor und fragte sich, ob der Kanzler die Zügel der Koalition noch im Griff halten. Angesichts der ständigen Streitereien habe er nicht den Eindruck, dass dies der Fall sei. Die augenblicklichen Streitereien in einer prekären Lage bezeichnete Merz als beispiellos und er könne sich nicht daran erinnern, jemals so etwas in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erlebt zu haben. In diesem Zusammenhang kritisierte Merz vor allem die Streitigkeiten in der Öffentlichkeit zwischen den Ministern der Koalition und Bundeskanzler Scholz’ passive Haltung, der bisher noch immer kein Machtwort gesprochen hat.
Ampelkoalition um Schadensbegrenzung bemüht
Unterdessen hat Wirtschaftsminister Robert Habeck versucht, die Wogen wegen der offensichtlich bestehenden Differenzen ein wenig zu glätten. Zwar werde die FDP wieder behaupten, dass die Grünen an allem Schuld seien, prognostizierte Habeck. Gleichzeitig stellte er allerdings klar, dass man im Großen und Ganzen gut miteinander zusammenarbeite. Von allen Seiten gebe es einen großen Willen, eine erfolgreiche Regierung zu bilden. Für die Differenzen machte Habeck vor allem die unterschiedlichen politischen Vorstellungen verantwortlich. In diesem Kontext sei die Entscheidungsfindung manchmal schwierig, weil es einen Balanceakt zwischen den Vorstellungen der Regierung und den Erwartungen der Parteifreunde erfordere. In dieser Hinsicht sei es nach Habecks Meinung wichtig, Kompromisse zu finden. Alle beteiligten Parteien müssten um zu gewinnen auch bereit sein etwas zu geben. In diesem Zusammenhang blickt Habeck hoffnungsvoll auf den am Sonntag stattfindenden Koalitionsausschuss, bei dem die Wogen noch weiter geglättet werden sollen.