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Erstmals hat der neue Bundeskanzler Olaf Scholz einen Gipfel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer geleitet. Dabei ging es natürlich auch wieder um die Corona-Pandemie. Bei dem Treffen war viel diskutiert worden, aber es waren keine bindenden Entscheidungen getroffen worden. Doch Bundeskanzler Scholz schwor die Ministerpräsidenten auf einen langen Kampf gegen das Coronavirus ein – es kommen noch dramatische Zeiten!
Olaf Scholz leitet erstmals Bund-Länder-Gipfel
Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Donnerstag zum ersten Mal einen Bund-Länder-Gipfel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer geleitet. Dabei richtete er am Ende der Sitzung einen flammenden Appell an die Ministerpräsidenten. Gleichzeitig kündigte Scholz an, dass diese Pandemie noch lange nicht überstanden sei.
“Ich bitte alle, nicht aufzuhören, sondern weiterzuplanen und zu denken“, forderte Scholz sämtliche Teilnehmer auf und verdeutlichte diesen, dass man nun handeln müsse, statt ewig zu diskutieren. Zudem zeigt Scholz ganz klar, dass er nicht mit einem schnellen Ende der Pandemie rechnet: “Sie hört nicht im März auf!“, ist sich Scholz sicher. Aus diesem Grund müsse es das Ziel von Bund und Ländern sein, dass sich möglichst viele Menschen gegen Covid-19 impfen und ihre Impfungen auch auffrischen lassen. Aus diesem Grund soll der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach (58, SPD) nun eine Impfstoff-Inventur durchführen und neue Chronogramme erstellen, wann mit wieviel Impfstoff gerechnet werden kann. Lauterbach selbst fordert Weihnachts- und Silvesterfeiern in möglichst kleiner Runde von unter 50 Personen. Großveranstaltungen seien in der aktuellen Lage nicht möglich.
Impfpflicht soll spätestens Ende Februar kommen
Bei der Sitzung hatte der neue Bundesjustizminister Marco Buschmann (44, FDP) ankündigte, man wolle die Impfpflicht in Pflegeheimen und Krankenhäusern noch in dieser Woche beschließen. Eine allgemeine Impfpflicht soll ab Ende Februar oder Anfang März gelten. Beschlüsse wurden auf der Sitzung allerdings keine getroffen, weil bisher die Beschlüsse der letzten MPK noch nicht in Kraft getreten sind. Dies soll am Freitag bei einer erneuten Änderung des
Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag geschehen. “Wo wir uns festgelegt haben, eine ganze Reihe von gesetzlichen Änderungen auf den Weg zu bringen, die dazu beitragen sollen, dass die Länder ein gutes und starkes Handlungsinstrumentarium haben“, hatte Scholz der Presse nach der Sitzung mitgeteilt. Ein Expertenrat soll die Entwicklung der Pandemie beobachten und der Politik konkrete Handlungsvorschläge unterbreiten. Die Experten sollen ihre Arbeit in dieser Woche aufnehmen
Politik sucht nach Medikamenten gegen Corona-Pandemie
Unterdessen gab es einen Vorschlag von MPK-Chef und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Dieser will ein größeres Augenmerk auf die Beschaffung von möglichen Corona-Medikamenten legen. “Entscheidend ist dabei immer, dass eine frühe Behandlung erfolgt, nicht erst, wenn die Menschen mit Atemnot zum Arzt gehen“, gab Wüst bei der Pressekonferenz nach der MPK zu verstehen. Diese Vorgehen benötige aber viel Aufklärungsarbeit bei der Bevölkerung. Zudem müssen man über schnellere Zulassungen und bessere Förderung bei der Entwicklung von Arzneimitteln nachdenken. Mit einem wirksamen Medikament gegen Covid-19 könnte man eine “zweite Säule“ aufbauen, um zusammen mit den Impfungen die Überlastung der Intensivstationen zu verhindern.