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Bündnis MUD kündigt Teilnahme an Regionalwahl im November an
Die wichtigsten Oppositionsparteien in Venezuela wollen erstmals seit drei Jahren wieder bei einer Wahl in dem südamerikanischen Krisenland antreten. Das Bündnis MUD kündigte am Dienstag an, an den Kommunal- und Regionalwahlen am 21. November teilzunehmen.
Die Parteienallianz hatte die von Betrugsvorwürfen überschattete Präsidentschaftswahl 2018 boykottiert, bei der Präsident Nicolás Maduro im Amt bestätigt wurde. Bei der Parlamentswahl im Dezember 2020 rief die Opposition ebenfalls zum Boykott auf und warf der Regierung vor, keinen fairen Wahlkampf zuzulassen und den Urnengang fälschen zu wollen.
Maduros Sozialisten fuhren damals einen haushohen Sieg ein und übernahmen die Mehrheit in der Nationalversammlung, die bis dahin die letzte noch nicht vom Präsidenten beherrschte Institution des südamerikanischen Landes war.
Zwar sei auch im November nicht mit fairen Wahlen zu rechnen, teilte das Oppositionsbündnis nun mit. “Die Diktatur hat schwerwiegende Hindernisse errichtet, die das Streben des venezolanischen Volkes nach Veränderung gefährden”, hieß es in der Erklärung des MUD. Die Abstimmungen seien jedoch ein geeigneter Anlass, um “die Bürger zu stärken und auf eine echte Lösung für die schwere Krise unseres Landes zu drängen: freie Präsidentschafts- und Parlamentswahlen.”
In Venezuela tobt seit Jahren ein erbitterter Machtkampf zwischen dem umstrittenen linksgerichteten Staatschef Maduro und der Opposition um Juan Guaidó, der von westlichen Ländern wie den USA unterstützt und als Venezuelas Staatschef anerkannt wird.
Zuletzt bewegten sich beide Seiten aber aufeinander zu. Mitte August verständigten sich Regierung und Opposition auf die Einleitung eines Dialogs. Bei den Gesprächen, die in Mexiko unter der Schirmherrschaft Norwegens stattfinden, soll ein Ausweg aus der politischen und wirtschaftlichen Krise des Landes gefunden werden.
by Federico PARRA