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Verhältnis zu Berlin nicht frei von Konflikten
Polens Außenminister Jacek Czaputowicz ist zurückgetreten. Schon in der Vergangenheit habe Czaputowicz erklärt, dass die Zeit nach der Präsidentschaftswahl der richtige Zeitpunkt für einen Wechsel an der Spitze seines Ministeriums sei, erklärte das Außenamt am Donnerstag laut der Nachrichtenagentur PAP. Zu den konkreten Gründen für den Rücktritt des 64-Jährigen äußerte sich das Ministerium nicht. Die Präsidentschaftswahl im Juli hatte der regierungsnahe nationalkonservative Amtsinhaber Andrzej Duda gewonnen.
Czaputowicz sei überzeugt, dass sein Nachfolger die derzeitige Regierungslinie beibehalten werde und die “Stärkung der polnischen Position auf der internationalen Bühne fördern wird”, hieß es laut PAP weiter aus dem Ministerium.
Czaputowicz hatte den Posten des Außenministers 2018 übernommen. Das Verhältnis Polens zu Deutschland war während seiner Amtszeit nicht frei von Konflikten. Für Verstimmungen sorgte der Bau der Pipeline Nord Stream 2, die russisches Gas durch die Ostsee nach Deutschland transportieren soll. Warschau lehnt das Projekt entschieden ab.
Kritik an der Bundesregierung äußerte Czaputowicz auch in der Debatte um deutsche Reparationszahlungen an Polen. Während die Bundesregierung das Thema als abgeschlossen ansieht, pocht Warschau auf eine Entschädigung für die von Nazi-Deutschland verursachten Kriegsschäden in Höhe von mehreren hundert Milliarden Euro.
Der Rücktritt Czaputowiczs erfolgt inmitten der diplomatischen Bemühungen Polens um eine Beilegung der politischen Krise im Nachbarland Belarus. Polen und die baltischen Länder hatten nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Belarus angeboten, zwischen dem autoritär regierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko und der Protestbewegung zu vermitteln.
Am Mittwoch hatte Czaputowicz die belarussischen Oppositionspolitiker Veronika und Waleri Zepkalo empfangen und der belarussischen Zivilgesellschaft die “Unterstützung” seines Landes zugesichert.
Erst am Dienstag war in Polen der Gesundheitsminister Lukasz Szumowski zurückgetreten. Szumowski wurden schwere Versäumnisse in der Corona-Pandemie vorgeworfen. Für seinen Rücktritt hatte er aber persönliche Gründe angeführt.
by Gints Ivuskans