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Präsident hat Verbot angekündigt – Umsetzung unklar
US-Präsident Donald Trump will nach Angaben seines Außenministers Mike Pompeo innerhalb weniger Tage gegen die beliebte Videoplattform Tiktok und andere zu chinesischen Firmen gehörende Apps vorgehen. Trump habe gesagt “Jetzt ist genug” und werde deshalb “in den kommenden Tagen zur Tat schreiten”, sagte Pompeo am Sonntag dem Fernsehsender Fox News. Dies geschehe als Reaktion “auf die verschiedenen Risiken für unsere nationale Sicherheit, die von Anwendungen ausgehen, die mit Chinas Kommunistischer Partei verbunden sind”.
Wie genau Trump gegen die aus China kommenden Internet-Anwendungen vorgehen will, ließ Pompeo offen. Der Präsident hatte seinerseits am Freitag angekündigt, er wolle Tiktok in den USA verbieten – und werde womöglich schon Samstag zur Tat schreiten. Bis Sonntag passierte allerdings nichts; auch blieb unklar, wie ein Verbot durchgesetzt werden könnte.
Tiktok erklärte seinerseits am Samstag, dass es nicht mit einem Abschied aus den USA plane. US-Behörden hatten wiederholt Bedenken geäußert, dass das weltweit von fast einer Milliarde Menschen genutzte Netzwerk Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergibt. Unter anderem das Committee on Foreign Investment (CFIUS), das Geschäfte untersucht, die die nationale Sicherheit der USA betreffen, äußerte derartige Sorgen. Tiktok wies bislang alle Vorwürfe über die Weitergabe von Nutzerdaten zurück.
by Lionel BONAVENTURE, JIM WATSON