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Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor russischen Sabotage-Akten und weist darauf hin, dass Russland nicht nur aus der Ferne, sondern auch innerhalb Deutschlands agiert. Offenbar hat das Land in den vergangenen Jahren die Anzahl seiner Spione in Deutschland wieder stark erhöht und erreicht fast schon wieder die Zahlen während des Kalten Krieges. Darauf müssen wir jetzt achten:
Russische Spione stellen Gefahr für Deutschland dar
Meist sind diese Personen als Diplomaten getarnt und haben den Vorteil, dass sie strafrechtliche Immunität genießen. Experten gehen davon aus, dass etwa ein Drittel der bei der russischen Botschaft und in den Konsulaten in Deutschland akkreditierten Diplomaten für Wladimir Putins Geheimdienste arbeitet. Die Bedrohungslage wird als ähnlich hoch wie zu Zeiten des Kalten Krieges beschrieben. Die Sprecherin des Bundesinnenministeriums betont, dass der Schutz kritischer Infrastrukturen höchste Priorität habe. Kritische Einrichtungen und Anlagen seien grundsätzlich gefährdet, aber unverzichtbar für das Bestehen und Überleben der Gesellschaft. Das Bundesamt für Verfassungsschutz sensibilisiert und informiert regelmäßig zu Bedrohungen durch Spionage, Sabotage, Terrorismus und Extremismus. Der Schutz von kritischen Einrichtungen vor Cyberangriffen soll durch bestehende Gesetze und Richtlinien gewährleistet und weiter ausgeweitet werden.
Russische Spionagetätigkeit nimmt weiter zu
Zuletzt berichten Verfassungsschützer von erhöhter Aktivität der russischen Spione in der Nordsee hin, die darauf hindeuten, dass Russland die Nord- und Ostsee ins Visier genommen hat. Der niederländische Geheimdienst warnt vor russischen Angriffen auf kritische Infrastrukturen in der Nordsee und berichtet von Aktivitäten, die auf Vorbereitungen von Störungen und Sabotage hindeuten. Ein russisches Schiff wurde dabei entdeckt, wie es Informationen über Windparks sammelte. Auch die nautischen Vereine schlagen Alarm und betonen die geänderte Bedrohungslage auf See. Vor wenigen Monaten war es zu einem noch immer mysteriösen Anschlag auf die Gaspipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 in der Ostsee gekommen.