Saarland-Hammer: Verfassungsgericht kippt Corona-Maßnahmen!


Das ist ein echter Hammer! Der saarländische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Landesregierung die strengen Maßnahmen umgehend lockern muss! Ein Urteil, dass für riesige Wellen sorgen wird in Deutschland! Denn, der Hammer ist vor allem die Begründung!

Waren die Maßnahmen falsch?

Das die Maßnahmen gekippt werden ist alleine schon ein echter Hammer – die Begründung aber läßt erst recht hellhörig werden! Der saarländische Verfassungsgerichtshof hat “massive Zweifel” an der Wirksamkeit der Maßnahmen geäußert! Wasser auf die Mühlen der Maßnahmen-Gegner! Aber, wie kommt diese Begründung zustande, auf welcher Basis wird die Begründung getroffen?

Vergleiche zwischen den Ländern lassen zweifeln!

„Aus einem Vergleich der Infektions- und Sterberaten in den deutschen Bundesländern mit und ohne Ausgangsbeschränkung“, so die Richter, lasse sich „kein Rückschluss auf die Wirksamkeit der Ausgangsbeschränkung ziehen“. Eine Einschätzung, die für echten Zündstoff sorgt! Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (68, FDP) sieht sich durch den Verfassungsgerichtshof in seiner Skepsis gegenüber den strengen Maßnahmen bestätigt. „Es gibt kein konkret benanntes epidemiologisches Ziel der Bundes- und Landesregierungen“, sagt Kubicki in BILD. „Wir wissen nicht, welche Zielgröße wann erreicht werden soll. Wir wissen bis heute nicht, welche Maßnahmen wie wirken.“

Kubicki fordert: „Kann die Exekutive dies nicht erläutern, müssen die Beschränkungen von Verfassungs wegen aufgehoben werden.“

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