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Präferenz für Regierungzusammenarbeit mit den Grünen
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz lehnt die Benennung eines “Schattenkabinetts” für unterschiedliche Themenbereiche ab. So etwas sei eine “komische Marotte, von der ich noch nie etwas gehalten habe”, sagte Scholz am Montag dem Bayerischen Rundfunk. Für eine Regierungsbildung nach der Wahl ließ Scholz eine deutliche Präferenz für die Grünen erkennen
Zu Überlegungen, ein Team von Politikerinnen und Politikern an seine Seite zu stellen, sagte Scholz weiter: “Das ist eine Witznummer. Wenn man mal in die Geschichte schaut, wer aus einem Schattenkabinett je Minister geworden ist, dann würde man sich mit Händen und Füßen wehren, Mitglied eines Schattenkabinetts werden zu wollen.”
Scholz war am Sonntag vom SPD-Bundesparteitag als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten bestätigt worden. Zur Koalitionsfrage sagte er: “Wir wollen ja eine Regierung bilden und da wären die Grünen schon ein sehr guter Koalitionspartner.” Kritik äußerte er am bisherigen Partner CDU/CSU. Er wolle nicht länger “nur dafür sorgen, dass das Schlimmste verhindert wird und das Notwendige irgendwie mühselig gegen den Koalitionspartner auf den Weg gebracht wird”.
Den SPD-Parteitag bewerteten führende Sozialdemokraten als ein Aufbruchssignal. Generalsekretär Lars Klingbeil äußerte sich am Montag im RBB-Sender RadioEins optimistisch, dass die Partei bei der Bundestagswahl wieder über 20 Prozent kommen könnte. Dies wäre deutlich mehr als die rund 15 Prozent, die derzeit in Umfragen vorhergesagt werden.
Scholz habe “die Kraft und die Erfahrung”, um das Land zu führen, sagte Klingbeil. Mit Blick auf das eher kühle Auftreten von Scholz fügte er hinzu: “Es geht ja nicht um die Frage, wer ist der beste Entertainer, sondern es geht um die Frage, wer hat eigentlich einen Plan, die großen Herausforderungen, die in diesem Land vor uns liegen”, zu bewältigen.
Scholz habe auf dem Parteitag “präzise vorgelegt, welchen Plan er hat”, sagte auch Parteivize Kevin Kühnert im ARD-“Morgenmagazin”. Er verwies auf die Forderung nach einer Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf mindestens zwölf Euro, das Ankurbeln des Wohnungsbaus und das Eintreten gegen Rassismus. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bezeichnete in “Bild” den höheren Mindestlohn als “Frage des Respekts und der Vernunft”.
Scholz selbst sagte im Deutschlandfunk, er wisse, dass er im Vergleich zu Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und CDU-Chef Armin Laschet im Wahlkampf “am meisten Strecke gut machen” müsse. Dabei seien Respekt und Fortschritt die zwei zentralen Punkte des Programms der Sozialdemokraten.
Scholz warb erneut auch für den Ausbau erneuerbarer Energien und die Beseitigung von Hindernissen für die Genehmigung neuer Windkraftanlagen. SPD-Chefin Saskia Esken forderte in der ARD, bestehende Vorgaben für Mindestabstände von Windrädern zu Gebäuden zu verringern.
by Tobias Schwarz