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Bundesfinanzminister: “Wir halten in der Krise entschlossen gegen”
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass zur Bewältigung der Corona-Krise auch im kommenden Jahr für den Haushalt weitere Kredite aufgenommen werden müssen. “Davon ist auszugehen angesichts der Entwicklung”, sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben).
Auch im nächsten Jahr sei die Bundesregierung gezwungen, “noch die Ausnahme von der Schuldenregel zu ziehen und erhebliche Mittel aufzuwenden, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und die Wirtschaft zu stabilisieren”, betonte der Finanzminister.
Die Bundesregierung tue alles dafür, um einen zweiten Lockdown zu vermeiden, versicherte Scholz zugleich. Eines sei klar: “Wir halten in der Krise entschlossen gegen.” Der Finanzminister brachte zugleich seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die deutsche Wirtschaft bis Ende nächsten Jahres oder Anfang 2022 das Vorkrisenniveau erreichen werde.
Auf die Frage, wie der gigantische Schuldenberg abgetragen werden solle, verwies Scholz auf die Leistungsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft und die Haushaltsführung in den Vorkrisenjahren. “Das zahlt sich gerade aus, mit ‘Bazooka’ und ‘Wumms’ sind wir in die Vollen gegangen”, sagte er mit Blick auf die Rettungspakete.
by Ina FASSBENDER