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SPD-Kanzlerkandidat zweifelt Regierungsfähigkeit der Linkspartei an
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich skeptisch zu einer möglichen Koalition seiner Partei mit der Linken geäußert. Hinsichtlich der Regierungsfähigkeit der Linkspartei gebe es “noch viele Fragen, da wird es sicherlich viel zu diskutieren geben”, sagte Scholz am Mittwochabend in der ARD-Talksendung “maischberger. die woche”. Der Bundesfinanzminister zitierte auch einen Satz des früheren SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, wonach die Frage der Koalition “von den Anderen” abhänge.
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hatten am Wochenende Offenheit für eine Koalition mit der Linken signalisiert. Ein solches Bündnis sei “möglich und denkbar”, sagte Esken in einem ARD-Interview. Ko-Parteichef Norbert Walter-Borjans sagte den Funke-Zeitungen, wenn die SPD eine solche Bündnisoption ausschließen würde, “hätten die Verteidiger des Weiter-so und damit der weitergehenden Spaltung der Gesellschaft schon gewonnen”.
Esken und Walter-Borjans gehören zum linken Flügel der SPD, Scholz wird eher der Parteirechten zugerechnet. Der Finanzminister war am Montag vom Parteivorstand einstimmig als Kanzlerkandidat nominiert worden.
by Tobias SCHWARZ