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CSU-Chef für möglichst späte Kür des Kanzlerkandidaten der Union
CSU-Chef Markus Söder hat von den Grünen ein klares Richtungsbekenntnis vor der Bundestagswahl gefordert. Die Grünen müssten klären, “in welche Richtung sie wirklich gehen wollen: Schwarz-Grün oder Rot-Rot-Grün”, sagte der bayerische Ministerpräsident den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). Sich in dieser Frage nicht festzulegen, “ist nicht ehrlich und weckt auch kein Vertrauen bei den Wählern”.
Die Wähler wollten wissen, “was sie nach einer Wahl erwartet”, sagte Söder in Richtung der Grünen. In Deutschland gebe es “eine große Sehnsucht nach frischen Ideen, Veränderung und Modernität”, jedoch nicht nach einer “Rückkehr in die siebziger Jahre, wie es das Modell Rot-Rot-Grün bedeuten würde”.
Söder hatte im Dezember für eine schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl plädiert. Die Grünen wollen sich jedoch nicht auf ihre Koalitionspräferenz festlegen.
Der CSU-Chef sandte seine Botschaft an die Grünen kurz vor Beginn des digitalen CDU-Parteitages, bei dem am Samstag der neue Parteivorsitzende gewählt werden soll. Um die Nachfolge von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer bewerben sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Einen klaren Favoriten gibt es nicht.
Eine Entscheidung über ihren gemeinsamen Kanzlerkandidaten wollen CDU und CSU später treffen, dies wird erst für das Frühjahr erwartet. Bereit seit langem wird darüber spekuliert, dass Söder anstelle des neuen CDU-Vorsitzenden für die Union ins Rennen gehen könnte.
Söder plädierte in dem Interview der Funke-Zeitungen dafür, den Kanzlerkandidaten “so spät wie möglich” zu nominieren. Er verwies auf das Beispiel der SPD: “Die überstürzte Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten hat der SPD bisher keinen nennenswerten Ertrag gebracht.”
Der CSU-Chef warnte die CDU vor einer Abkehr von der Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel: “Jeder, der glaubt, durch einen Bruch mit Angela Merkel die Bundestagswahl gewinnen zu können, irrt fundamental.” Zu Person und Politik der Kanzlerin gebe es eine “enorm hohe Zustimmung in Deutschland”. Merkels Erbe müsse bewahrt und gleichzeitig mit “neuen Ideen” kombiniert werden.
by Matthias Balk