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Teilnehmer sollen “alles hinterfragen”
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plant einen Runden Tisch zur Corona-Strategie in seinem Bundesland. Daran sollten unter anderem Mediziner teilnehmen, aber auch Philosophen, Ethiker und Vertreter der Kirchen, sagte der CSU-Vorsitzende auf einem virtuellen Parteitag am Samstag. Für die Moderation sei die vorsitzende des bayerischen Ethikrats, Susanne Breit-Keßler, vorgesehen.
Die Teilnehmer des Runden Tisches sollten “alles hinterfragen”, was die Landesregierung in Sachen Corona unternehme, sagte Söder. Das Gremium solle dabei helfen, eine “andere Perspektive zu zeigen”.
Söder betonte mit Blick auf Kritik an den staatlichen Corona-Maßnahmen, es gebe ein “Recht jedes Einzelnen auf Skepsis” und auch auf die Teilnahme an Demonstrationen gegen die Maßnahmen. Er warnte jedoch vor dem Versuch von Rechtsextremisten, die Proteste für sich zu nutzen.
Rechtsradikale bemühten sich, “eine Art Corona-Pegida zu etablieren”, sagte der Ministerpräsident. “Wir dürfen alten und neuen, offenen und verdeckten Nazis nicht erlauben, dieses Spiel zu betreiben.” In diesem Zusammenhang kündigte Söder an, das öffentliche Zeigen der Reichskriegsflagge in Bayern zu verbieten. Die ursprünglich aus der Kaiserzeit stammende Flagge wird häufig von rechten Gruppen und Rechtsextremisten verwendet.
Söder verteidigte die Maßnahmen zur Corona-Eindämmung. Das Virus sei “mit aller Macht, mit aller Wucht wieder da in ganz Europa”, sagte er. “Diese zweite Welle läuft, und zwar ziemlich stark.” Eine “Durchseuchungsstrategie” sei aber nicht sinnvoll – stattdessen müsse weiter auf Eindämmung gesetzt werden.
Gleichzeitig äußerte der CSU-Chef Verständnis für frustrierte Bürger. “Corona nervt. Mich auch”, gab er zu.
by Peter Kneffel