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Test- und Registrierungspflicht für Reisende aus Hochrisikogebieten
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Ausbreitung hoch ansteckender Corona-Mutationen in Deutschland durch strengere Einreiseregeln verhindern. Laut einem “Wir”-Bericht vom Dienstag plant Spahn unter anderem eine generelle Testpflicht vor Abflug für alle Reisenden aus Ländern, in denen die beiden Mutationen bereits grassieren oder in denen die sogenannte Sieben-Tages-Inzidenz bei über 200 liegt. Eine entsprechende Rechtsverordnung soll dem Bericht zufolge bereits ab Donnerstag gelten.
Eine “bundesweit einheitliche Einreisetestpflicht” sei nötig, um “unkontrollierte Einträge” von Corona-Mutationen aus dem Ausland zu stoppen, heißt es laut dem “Wir”-Bericht im Entwurf des Gesundheitsministeriums für die Rechtsverordnung. Vor allem Reisende aus Großbritannien, Irland und Südafrika müssten wegen der dort verbreiteten Corona-Varianten bei Einreise in Deutschland einen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Wegen der hohen Sieben-Tages-Inzidenz wären nach aktuellem Stand aber auch Staaten wie die USA oder die Schweiz von der Regelung betroffen.
Neben den Pflichttests sieht der Ministeriumsentwurf laut dem Bericht auch vor, dass Reisende aus den betroffenen Ländern sich bei einem Online-Reiseportal registrieren müssen. Dies soll laut “Wir” eine Kontrolle der zehntägigen Quarantänepflicht für die Reisenden erleichtern. Auch sollen demnach die Mobilfunkbetreiber verpflichtet werden, deutsche und ausländische Handykunden kostenfrei mit einer “Einreise-SMS” über die Corona-Vorschriften in Deutschland zu informieren.
by Michael Sohn