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Mindestabstände bei Versammlung gegen Corona-Politik nicht eingehalten
Trotz des Polizeiaufrufs zur Auflösung der Corona-Demonstration in Berlin haben sich am Samstagnachmittag weiter tausende Menschen auf den Straßen aufgehalten. Die Polizei kündigte an, sich mit einem Hubschrauber einen Überblick zu verschaffen. Auch den Einsatz von Wasserwerfern schloss sie nicht aus, sollten die Demonstranten die Straßen nicht verlassen. Die Polizei hatte am frühen Nachmittag die Auflösung angekündigt, weil die Auflagen nicht eingehalten wurden.
“Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einem Einhalten der Auflagen geführt”, teilte die Polizei mit. “Mindestabstände werden von Ihnen flächendeckend trotz wiederholter Aufforderung nicht eingehalten”, hieß es in einer Durchsage an die Demonstranten. “Aus diesem Grund besteht keine andere Möglichkeit, als die Versammlung aufzulösen.”
Bis Samstagmittag versammelten sich nach Polizeiangaben etwa 18.000 Menschen in Berlin-Mitte. Die Demonstration hätte um elf Uhr beginnen sollen. Nach den wiederholten Polizeidurchsagen zur Auflösung der Demonstration riefen die Veranstalter die Teilnehmer dazu auf, den Bereich nicht zu verlassen. “Wir gehen nirgendwohin”, hieß es.
Bereits seit dem Morgen waren die Straßen in der Umgebung voller Menschen. Für den Demonstrationszug waren 17.000 Menschen angemeldet. Die Route sollte bis zur Straße des 17. Juni führen. Dort war für den Nachmittag eine Großkundgebung mit 22.500 Menschen angemeldet. Ob diese ebenfalls aufgelöst wird, war zunächst unklar.
Auch dort würden “die Abstände nicht ausreichend eingehalten”, schrieb die Polizei zu der Kundgebung auf Twitter. Daher werde mit Versammlungsleiter besprochen, “ob er unter diesen Umständen seine Versammlung überhaupt beginnen möchte”.
Am Mittwoch hatte die Versammlungsbehörde den Demonstrationszug und die Großkundgebung wegen des Infektionsschutzes verboten, Gerichte kippten die Verbote jedoch. Erwartet wurden insgesamt bis zu 30.000 Demonstranten. Die Berliner Polizei ist mit 3000 Beamten im Einsatz, unter ihnen sind nach Polizeiangaben auch tausend Beamte vom Bund und aus anderen Bundesländern.
Die Großkundgebung am Nachmittag wurde von der Initiative Querdenken 711 angemeldet. Die Stuttgarter Initiative hatte auch die Versammlung am 1. August organisiert, bei der mehr als 20.000 Menschen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie demonstriert hatten. Dabei wurden Hygieneauflagen bewusst missachtet. Neben Corona-Leugnern und radikalen Impfgegnern waren auch viele Teilnehmer mit eindeutig rechtsgerichteten Fahnen oder T-Shirts in der Menge zu sehen.
by John MACDOUGALL