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FDP-Politiker sorgte 2020 mit Wahl zum Ministerpräsidenten für Eklat
Die Thüringer FDP hat Thomas Kemmerich erneut zu ihrem Landesvorsitzenden gewählt. Der 56-Jährige erhielt am Samstag auf einem Landesparteitag in Erfurt 66,7 Prozent der Stimmen. Er setzte sich in einer Kampfabstimmung mit 76 zu 33 Stimmen gegen den Kreisvorsitzenden der FDP Weimar, Hagen Hultzsch, durch.
Kemmerich bedankte sich nach seiner Wahl “für das große Vertrauen”. Er ist seit Landesvorsitzender der FDP in Thüringen und seit 2019 auch deren Fraktionschef im Landtag. Im Februar vergangenen Jahres sorgte Kemmerich für einen Eklat, als er im Erfurter Landtag überraschend mit Unterstützung von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Damit wurde die Wiederwahl von Bodo Ramelow (Linke) als Regierungschef durchkreuzt.
Die Wahl von Kemmerich löste bundesweit eine Welle der Empörung aus und stürzte Thüringen in eine tiefe Regierungskrise. Der FDP-Politiker trat wenige Tage später zurück und Ramelow wurde in seinem Amt als Ministerpräsident schließlich bestätigt. Seitdem führt er eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung an, die auf Unterstützung der CDU angewiesen ist.
Die ursprünglich für Ende April geplante Landtagswahl war coronabedingt verschoben werden und soll nun zeitgleich mit der Bundestagswahl Ende September stattfinden. Voraussetzung dafür ist eine vorzeitige Auflösung des Thüringer Landtags, wofür eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist. Ob die bei der am 19. Juli geplanten Abstimmung zustande kommt, ist aber noch fraglich. Erst danach will die FDP ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl wählen.
Die Thüringer CDU wählte unterdessen am Samstag auf einer Landesvertreterversammlung in Erfurt ihren Landesvorsitzenden Christian Hirte zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl. Er erhielt 72,5 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei folgte mit 80,5 Prozent Zustimmung die CDU-Finanzexpertin Antje Tillmann.
Hirte ist seit 2008 Mitglied des Bundestags.Im Februar 2020 war er als Ostbeauftragter der Bundesregierung auf Drängen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entlassen worden, nachdem er in einer Twitter-Botschaft Kemmerich zu seiner Wahl gratuliert und erklärt hatte, statt Rot-Rot-Grün sei nun ein “Kandidat der Mitte” zum Zug gekommen.
by Jens Schlueter