AFP
US-Präsident: Demokraten wollen Wahl “stehlen”
US-Präsident Donald Trump hat erneut den Sieg bei der Präsidentschaftswahl für sich beansprucht und versucht, mit Betrugsvorwürfen Zweifel am Wahlprozess zu schüren. Der Republikaner warf den oppositionellen Demokraten bei einer Rede im Weißen Haus am Donnerstagabend (Ortszeit) erneut vor, ihm die Wahl “stehlen” zu wollen: “Wenn man die legalen Stimmen zählt, gewinne ich mit Leichtigkeit. Wenn man die illegalen Stimmen zählt, können sie versuchen, uns die Wahl zu stehlen.”
Der Präsident griff insbesondere die Briefwahlen an: “Es ist unglaublich zu sehen, wie diese Briefwahlstimmen so einseitig sind.” Trump bezog sich damit auf die Tatsache, dass die Möglichkeit der Stimmabgabe per Post mehrheitlich von Anhängern seines Herausforderers Joe Biden genutzt worden war.
Die Demokraten hatten ihre Anhänger wegen der Corona-Pandemie zur Briefwahl ermutigt, außerdem hatten demokratische Wähler Umfragen zufolge mehr Sorgen wegen des Virus als Wähler der Republikaner. Trump hatte dagegen über Monate Stimmung gegen die Briefwahl gemacht und seine Anhänger zur persönlichen Stimmabgabe aufgefordert.
Der Präsident sprach ein Mal mehr von angeblichem “Betrug” bei der Wahl an und bekräftigte, massiv juristisch gegen die Wahlergebnisse in einzelnen Bundesstaaten vorgehen zu wollen. “Das ist der Fall, wo sie versuchen, die Wahl zu stehlen. Sie versuchen, eine Wahl zu manipulieren.” Trump prangert schon seit Monaten ohne jeden Beleg angeblichen Betrug bei der Briefwahl an – obwohl Behördenvertreter und Experten diesem Vorwurf entschieden widersprechen.
Der Präsident hat derzeit nur 214 der 270 für einen Sieg notwendigen Wahlleute beisammen. Sein Herausforderer Biden kommt nach jetzigem Stand auf mindestens 253 Wahlleute. Wird der Bundesstaat Arizona hinzugerechnet, in dem einige Medien Biden bereits zum Sieger ausgerufen haben, sind es 264.
Nur in einer Handvoll Bundesstaaten wurde bislang noch kein Sieger ausgerufen, weil die Rennen so eng sind. Dazu zählen Georgia, Pennsylvania und Nevada.
Schon bei seinem ersten Auftritt nach der Präsidentschaftswahl hatte Trump in der Nacht zum Mittwoch den Wahlsieg für sich in Anspruch genommen, obwohl in einer Reihe von Bundesstaaten noch kein Sieger ausgerufen worden war. Der Republikaner hatte außerdem juristische Schritte gegen die Auszählung von Stimmzetteln bis hin zum Obersten Gericht angekündigt.
In einer Reihe von Kurzbotschaften im Onlinedienst Twitter prangerte Trump seitdem angeblichen Betrug bei der Wahl an und forderte einen Auszählungsstopp. Sein Team ging in mehreren Bundesstaaten bereits juristisch gegen die Auszählungen vor.
by Brendan SMIALOWSKI