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Kongress bestätigt Ergebnis der Präsidentschaftswahl
Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat nach der Bestätigung des Wahlsiegs seines Herausforderers Joe Biden im Kongress erstmals eine “geordnete” Amtsübergabe an seinen Nachfolger angekündigt. “Obwohl ich dem Ergebnis in jeder Hinsicht widerspreche und die Fakten mir Recht geben, wird es eine geordnete Übergabe am 20. Januar geben”, erklärte Trump am Donnerstagmorgen. “Dies ist das Ende der besten ersten Präsidentschaftsamtszeit in der Geschichte und doch nur der Anfang unseres Kampfs, Amerika wieder großartig zu machen”, fügte Trump mit Blick auf seine Wahlkampfparole 2016 hinzu.
Vorausgegangen waren dieser Kehrtwende des Präsidenten dramatische Ereignisse in Washington, die am Mittwoch in der Erstürmung des Kongresses durch wütende Trump-Anhänger gipfelte. Kurz vor der Erklärung Trumps hatte der nach einer mehrstündigen Unterbrechung wieder tagende US-Kongress Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November formell bestätigt.
Biden sei mit den Stimmen von 306 Wahlleuten zum Nachfolger von Donald Trump bestimmt worden, sagte US-Vizepräsident Mike Pence am Donnerstagmorgen vor den Mitgliedern des Senats und des Repräsentantenhauses.
Die gemeinsame Sitzung der beiden Kammern des Kongresses zur Bestätigung des Wahlergebnisses war am Mittwoch für mehrere Stunden unterbrochen worden, nachdem militante Anhänger Trumps das Kapitol gestürmt hatten. Der abgewählte Präsident hatte zuvor seine zu Tausenden in Washington versammelte Anhängerschaft mit einem Redeauftritt aufgepeitscht. Darin wiederholte er seinen völlig unbelegten Vorwurf des massiven Betrugs bei der Präsidentenwahl am 3. November und rief zum Marsch auf das Kapitol auf.
Die Bestätigung des Ergebnisses der Präsidentschaftswahl durch den Kongress ist eigentlich reine Formsache. Diesmal hatte jedoch ein Teil der republikanischen Parlamentarier Vorstöße zur Blockade der Wahl-Zertifizierung angekündigt. Die Einsprüche gegen das Wahlergebnis in den Bundesstaaten Arizona und Pennsylvania wurden vom Kongress aber abgelehnt.
Trump hatte seine Anhänger in den vergangenen Wochen wiederholt zu Protesten aufgerufen. Sein Nachfolger hatte ihm eine Behinderung der Amtsübergabe vorgeworfen. Biden soll nun am 20. Januar als 46. US-Präsident vereidigt werden.
by Erin Schaff