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Macron, Selenskyj und Merkel beraten bei Dreier-Gipfel über Konflikt mit Moskau
Die Ukraine sieht sich angesichts der massiven russischen Truppenverstärkungen an ihrer Grenze in ihrer Existenz bedroht. Moskau drohe Kiew “offen mit Krieg und mit der Zerstörung des ukrainischen Staats”, sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Donnerstag. Am Freitag berät Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Präsidenten von Frankreich und der Ukraine bei einem Dreier-Gipfel über die Spannungen mit Russland.
In der Ostukraine gibt es seit Mitte Februar wieder verstärkt Kämpfe zwischen pro-russischen Rebellen und der Regierungsarmee. Kiew und seinen westlichen Verbündeten bereitet zudem die Verlegung zehntausender russischer Soldaten an die ukrainische Grenze große Sorgen.
Kuleba warf Russland am Donnerstag vor, im Konflikt um die Ostukraine “die militärischen Spannungen zu verschärfen und die diplomatischen Bemühungen zu untergraben”. Der ukrainische Außenminister sagte bei einem Treffen mit seinen Kollegen aus den drei baltischen Staaten: “Die rote Linie für die Ukraine ist unsere Staatsgrenze. Sollte Russland diese rote Linie überschreiten, wird es leiden.”
Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis bekräftigte die westliche Solidarität mit Kiew: “Die Ukraine wird niemals allein dastehen.”
Am Freitag schalten sich auch Deutschland und Frankreich wieder in den Konflikt ein, in dem sie seit Jahren versuchen zu vermitteln. Nach einem Treffen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj in Paris soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) per Videokonferenz zugeschaltet werden, wie das französische Präsidialamt mitteilte.
Deutschland und Frankreich beraten seit Jahren im sogenannten Normandie-Format mit Russland und der Ukraine. Ende 2019 war es in Paris erstmals zu einem gemeinsamen Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Selenskyj gekommen. Hoffnungen auf eine deutliche Annäherung im Ostukraine-Konflikt und einen Folgegipfel erfüllten sich jedoch nicht.
Merkel und US-Präsident Joe Biden hatten bereits am Mittwoch in einem Telefonat über die Lage im Osten der Ukraine beraten. Sie riefen Russland auf, seine Truppenverstärkungen wieder abzubauen. Nur so könne eine “Deeskalation der Situation” erreicht werden, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland forderte angesichts der russischen Truppenbewegungen mehr militärische Unterstützung des Westens. “Die Lage ist katastrophal”, sagte Andrij Melnyk am Donnerstag im Deutschlandfunk. Die Verlegung russischer Truppen an die Grenze seines Landes bezeichnete er als “sehr reale Kriegsvorbereitungen”.
Moskau habe inzwischen knapp 90.000 Soldaten an der Grenze zur Ostukraine sowie auf der annektierten Halbinsel Krim und in der von pro-russischen Kämpfern kontrollierten Donbass-Region mobilisiert, sagte der Botschafter. Er berief sich dabei auf Einschätzungen der ukrainischen Geheimdienste.
Melnyk betonte, Kiew brauche vom Westen nicht nur “Solidaritätsbekundungen”, sondern auch militärische Unterstützung. “Wir brauchen modernste Waffensysteme, um unsere Verteidigung zu stärken”, sagte der Diplomat.
Moskau und Kiew machen sich gegenseitig für die Eskalation der Gewalt in der Ostukraine verantwortlich. Nach Angaben der ukrainischen Regierung wurden seit Jahresbeginn bei Gefechten in dem Konfliktgebiet 28 ukrainische Soldaten getötet und 68 weitere verletzt.
Im gesamten vergangenen Jahr waren in der Ostukraine 50 ukrainische Soldaten getötet worden. Insgesamt kamen seit Beginn des Konflikts 2014 bereits 13.000 Menschen gewaltsam ums Leben.
by Von Ania TSOUKANOVA