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US-Außenminister Pompeo gibt Abstimmungsniederlage bekannt
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat eine Resolution der USA zur Verlängerung des UN-Waffenembargos gegen den Iran abgelehnt. Wie US-Außenminister Mike Pompeo mitteilte, bekam der Resolutionsentwurf der US-Regierung am Freitag keine Mehrheit im Sicherheitsrat. Pompeo erklärte, das “Versagen” des Sicherheitsrats, sich entschlossen für internationalen Frieden und Sicherheit einzusetzen, sei “unentschuldbar”.
Eine nach der Einigung auf das Iran-Atomabkommen im Jahr 2015 verabschiedete UN-Resolution sieht vor, dass das Embargo für konventionelle Waffen gegen Teheran am 18. Oktober ausläuft. Die USA, die im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen waren, wollen eine Verlängerung des Embargos erreichen. Die beiden Vetomächte Russland und China standen einer Verlängerung des Embargos allerdings von Anfang an skeptisch gegenüber.
US-Außenminister Mike Pompeo hatte am Freitag bei einem Besuch in Wien gesagt, es wäre “verrückt”, das im Oktober auslaufende Embargo nicht zu verlängern. Er nannte den Iran “den weltweit größten staatlichen Sponsor des Terrorismus” und forderte “die ganze Welt auf, sich uns anzuschließen”.
by ROLAND SCHLAGER