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Abkehr von umstrittener Politik von Vorgänger Trump
Der neue US-Präsident Joe Biden hat das von seinem Vorgänger Donald Trump verhängte Transgender-Verbot in den Streitkräften aufgehoben. Biden unterzeichnete am Montag ein Dekret, mit dem Trumps umstrittene Politik rückgängig gemacht wird. Das Weiße Haus erklärte, die Geschlechtsidentität dürfe niemanden daran hindern, in der Armee zu dienen. Vielfalt mache die Stärke der USA aus.
“Es ist einfach: Amerika ist sicherer, wenn jeder, der qualifiziert ist zu dienen, dies offen und mit Stolz tun kann”, schrieb Biden im Kurzbotschaftendienst Twitter. Das Weiße Haus erklärte: “Es ist das Richtige und es ist in unserem nationalen Interesse.”
Trump hatte im Sommer 2017 in einer Reihe überraschender Twitter-Kurzbotschaften angekündigt, dass Transgender künftig nicht mehr in den Streitkräften dienen dürfen. Er begründete dies unter anderem damit, dass die Armee nicht mit den “enormen medizinischen Kosten” belastet werden dürfe, die im Zusammenhang mit einer Geschlechtsumwandlung entstehen könnten. Trump sprach auch von “Störungen”, die Transgender in die Streitkräfte bringen würden.
Unter Trumps Vorgänger Barack Obama war es Transgendern seit Ende Juni 2016 erlaubt, in der US-Armee zu dienen, ohne ihre sexuelle Identität kaschieren zu müssen. In einem ersten Schritt beschränkte sich die Zulassung bekennender Transgender noch auf solche, die bereits in den Streitkräften dienten. In einem zweiten Schritt sollte die Armee dann zum Juli 2017 – also nach Obamas Amtszeit – auch bekennende Transgender neu in ihren Reihen aufnehmen.
Trump machte dies aber rückgängig. Es folgten lange rechtliche Auseinandersetzungen, die bis vor den Obersten Gerichtshof gingen.
Seit 2019 dürfen Transgender, die bereits in die Armee aufgenommen wurden, nur gemäß ihres bei Geburt festgelegten Geschlechts dienen. Bewerbern, die einer Hormonbehandlung oder chirurgischen Geschlechtsumwandlung bedürfen oder sie bereits vollzogen haben, ist der Eintritt in die Armee verwehrt.
Menschenrechtsorganisationen verurteilten das als Diskriminierung. Biden hatte im Wahlkampf versprochen, das Transgender-Verbot aufzuheben.
Nach Schätzungen des Pentagon dienen rund 9000 Soldaten, die sich als Transgender bezeichnen. Rund tausend von ihnen haben demnach eine Geschlechtsumwandlung vollzogen oder haben dies noch vor. In den US-Streitkräften dienen rund 1,3 Millionen Soldaten.
Biden hatte das Präsidentenamt am Mittwoch vergangener Woche angetreten. Der Demokrat hat seitdem eine Abkehr von der Politik seines Vorgängers eingeleitet, unter anderem bei Einwanderung, Klima und dem Kampf gegen Corona.
by Von Sylvie LANTEAUME