USA und China wollen sich weiter um Deeskalation im Handelsstreit bemühen


Telefonat zwischen Unterhändlern beider Regierungen

Die USA und China haben sich gegenseitig versichert, weiter auf eine Entschärfung ihres Handelskonflikts hinarbeiten zu wollen. Bei einem Telefonat der Unterhändler hätten beide Regierungen ihren Willen bekundet, das im Januar geschlossene Teilhandelsabkommen zum Erfolg zu führen, teilte das Büro des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer am Montagabend (Ortszeit) in Washington mit. Beide Regierungen sähen “Fortschritte” bei der Umsetzung der Vereinbarung.

Die chinesische Regierung bezeichnete ihrerseits das Telefongespräch als “konstruktiv”. Beide Seiten seien darin übereingekommen, die “Bedingungen” und die “Atmosphäre” für eine weitere Umsetzung des Teilabkommens zu schaffen, erklärte das Handelsministerium in Peking.

Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt hatten nach fast zweijährigem erbittertem Handelskonflikt, in dem sie sich mit massiven gegenseitigen Strafzöllen überzogen hatten, Mitte Januar das Teilabkommen unterzeichnet. Darin sagte Peking zu, mehr US-Güter zu importieren und geistiges Eigentum zu respektieren. Die USA verzichteten im Gegenzug auf neue Strafzölle und senkten teilweise bestehende Zölle.

Die von China zugesagte Aufstockung der US-Importe in einem Volumen von 200 Milliarden Dollar (170 Milliarden Euro) kam jedoch dann nicht so voran wie vorgesehen. Dies lag vor allem an der Corona-Pandemie, die zu einem globalen drastischen Rückgang des Austauschs von Waren und Dienstleistungen führte.

Zudem verschärften sich in den vergangenen Monaten wieder die politischen Spannungen zwischen Washington und Peking. Ein Grund war das Coronavirus. US-Präsident Donald Trump warf der chinesischen Regierung vor, den Ausbruch des neuartigen Erregers ursprünglich vertuscht zu haben, und drohte deshalb mit weiteren Strafzöllen sowie Entschädigungsforderungen.

Zu den weiteren Konfliktpunkten im Verhältnis zwischen Washington und Peking gehören die chinesische Videoplattform Tiktok, der Trump Spionage vorwirft, die massiven chinesischen Eingriffe in die Autonomierechte der Sonderverwaltungszone Hongkong und die chinesischen Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer.

by STR

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