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Biden: Ursprüngliche Anti-Terror-Mission am Hindukusch “erfüllt”
Die USA und ihre Nato-Verbündeten beginnen zum 1. Mai ihren Truppenabzug aus Afghanistan und beenden damit ihren seit 20 Jahren währenden Militäreinsatz am Hindukusch. US-Präsident Joe Biden sagte am Mittwoch im Weißen Haus, die US-Soldaten würden spätestens bis zum 11. September aus Afghanistan abgezogen. Die Außen- und Verteidigungsminister der 30 Nato-Länder beschlossen zeitgleich, am 1. Mai “geordnet, koordiniert und überlegt” mit dem Truppenabzug zu beginnen.
In einer im Fernsehen übertragenen Ansprache bezeichnete Biden die ursprüngliche US-Mission in Afghanistan als “erfüllt”. Die US-Streitkräfte seien nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in dem Land einmarschiert, damit es nicht erneut Ausgangspunkt von Attacken gegen die USA werde. “Wir haben dieses Ziel erfüllt.” Es sei jetzt Zeit, “diesen endlosen Krieg zu beenden”.
Bereits vor zehn Jahren sei der Drahtzieher der Anschläge vom 11. September, Al-Kaida-Gründer Osama bin Laden, getötet worden, sagte Biden in seiner Rede. “Danach wurden unsere Gründe für einen Verbleib in Afghanistan immer unklarer.” Die “terroristische Bedrohung” habe sich inzwischen in zahlreiche Länder ausgebreitet. Da sei es nicht sinnvoll, “tausende Soldaten in einem Land zu konzentrieren”.
“Wir sind wegen eines entsetzlichen Angriffs vor 20 Jahren in Afghanistan einmarschiert”, sagte Biden, der am Mittwoch auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) telefonierte. “Das kann nicht erklären, warum wir im Jahr 2021 dort bleiben sollten.”
Biden verlangte zugleich von den radikalislamischen Taliban eine Einhaltung ihrer Zusage, nicht zuzulassen, dass “Terroristen von afghanischem Boden aus die USA oder ihre Verbündeten bedrohen”. Auch die afghanische Regierung habe eine solche Zusicherung abgegeben. Biden versprach der Regierung in Kabul weitere – wenn auch nicht militärische – Unterstützung in der Zukunft. Er rief die Regionalmacht Pakistan sowie Russland, China, Indien und die Türkei auf, dies ebenfalls zu tun.
Der 11. September als späteste Frist für einen Abzug der 2500 US-Soldaten in Afghanistan hat große symbolische Bedeutung: Es ist der 20. Jahrestag der Terroranschläge auf das World Trade Center in New York und das US-Verteidigungsministerium. Die US-Armee war nach den Anschlägen in Afghanistan einmarschiert und hatte die Taliban, die dem Terrornetzwerk Al-Kaida Unterschlupf geboten hatten, von der Macht verdrängt.
Ein militärischer Sieg über die Taliban gelang aber nie. Bidens Vorgänger Donald Trump sagte den Islamisten im vergangenen Jahr dann einen Abzug bereits bis zum 1. Mai zu – eine Frist, die Biden um rund vier Monate überschreiten wird.
Gemeinsam mit den USA werden auch die verbündeten Nato-Staaten Afghanistan verlassen. Einen entsprechenden Beschluss fassten die Außen- und Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten bei einer Videokonferenz. Alle Nato-Truppen sollen Afghanistan demnach ab dem 1. Mai “innerhalb weniger Monate” verlassen.
“Wir sind gemeinsam nach Afghanistan gegangen (…), und wir werden es gemeinsam verlassen”, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Entscheidung sei dennoch nicht leicht, “und sie ist mit Risiken verbunden”. Aber die Alternative zu einem geordneten Abzug wäre ein langfristiges militärisches Engagement, “möglicherweise mit mehr Nato-Truppen”. Insgesamt befinden sich derzeit rund 9600 Nato-Soldaten in dem Land, darunter 1100 Bundeswehrsoldaten.
Beobachter fürchten eine neue Eskalation des afghanischen Bürgerkriegs nach einem Abzug der westlichen Truppen – und eine Rückkehr der Taliban an die Macht. Friedensverhandlungen zwischen der Regierung in Kabul und den Islamisten haben kaum Fortschritte gebracht. Afghanistans Präsident Aschraf Ghani versicherte am Mittwoch aber, “Afghanistans stolze Sicherheits- und Verteidigungskräfte” seien “vollständig in der Lage, ihre Menschen und ihr Land zu verteidigen”.
by Von Fabian Erik SCHLÜTER und Peter EßER