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Einigung auf Konsultationen zu Cybersicherheit bei Gipfel mit Biden
Bei ihrem ersten Gipfeltreffen nach monatelangen Spannungen haben sich US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin auf die Rückkehr ihrer abgezogenen Botschafter an deren jeweiligen Einsatzort geeinigt. “Sie werden an ihren Arbeitsplatz zurückkehren”, sagte Putin am Mittwoch nach dreieinhalbstündigen Gesprächen mit Biden in Genf.
Das Gespräch mit Biden sei “absolut konstruktiv” verlaufen, sagte Putin: “Es gab keinerlei Feindseligkeit.” Zwar gebe es “in vielen Fragen” gegensätzliche Meinungen, doch hätten beide Seiten “den Wunsch gezeigt, einander zu verstehen und Möglichkeiten zur Annäherung ihrer Positionen zu suchen”.
Die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Staaten waren nach Bidens Amtsantritt im Januar fast vollständig zusammengebrochen. Nachdem Biden den russischen Staatschef in einem Fernsehinterview als “Killer” eingestuft hatte, hatte Russland im März seinen Botschafter Anatoli Antonow aus Washington zurückgerufen und erklärt, US-Botschafter John Sullivan solle Moskau ebenfalls verlassen. Sullivan kehrte dann im April in die USA zurück.
Im Mai hatte Russland die USA formell als “unfreundlichen Staat” eingestuft und der US-Botschaft in Moskau untersagt, russische Staatsbürger zu beschäftigen. Die Botschaft musste ihren Dienst seither stark einschränken.
Putin zufolge einigten sich beide Staatschefs bei ihrem Gipfeltreffen zudem darauf, Konsultationen zum Thema Cybersicherheit aufzunehmen. Die USA haben russische Hacker bereits wiederholt für Angriffe auf US-Unternehmen und Behörden verantwortlich gemacht. Dabei geht es unter anderem um Ransomware-Angriffe, also den Einsatz von Erpressungstrojanern. Zudem werfen die US-Geheimdienste Russland Einmischung in US-Wahlen vor.
Putin versicherte bei seiner Pressekonferenz nach dem Gipfeltreffen zudem, die USA bräuchten keine Angst vor einer russischen Militarisierung der Arktisregion zu haben. Diese Sorgen der US-Regierung hätten “keinerlei Grundlage”, betonte er: “Im Gegenteil, ich bin überzeugt, dass wir zusammenarbeiten sollten.”
Zu einem möglichen Austausch von Gefangenen zwischen beiden Staaten sagte Putin, es könne “vielleicht Kompromisse” in dieser Frage geben. Biden wollte nach dem Gipfel noch eine eigene Pressekonferenz geben, eine gemeinsame Pressekonferenz der beiden war schon im Vorfeld ausgeschlossen worden.
by DENIS BALIBOUSE