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Auch am letztenn Wochenende gab es wieder vermehrt Demonstrationen durch die sogenannten Querdenker gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus. Mit Sorge beobachtet der niedersächsische Verfassungsschutz jetzt eine Radikalisierung und die zunehmende Gewaltbereitschaft von Corona-Leugnern und rechtsextremen Gruppen im Internet.
Corona-Pandemie sorgt für deutliche Radikalisierung der Corona-Leugner
Besonders im Internet geht die Radikalisierung der Menschen schneller voran. Denn dort sind Verschwörungsmythen und rechtsextremistische Propaganda zum Teil sehr einfach verfügbar. Zudem nutzen die Corona-Leugner die Anonymität des Internets zum Austausch mit Gleichgesinneten. Eine Entwicklung, die der Verfasssungschutz mit zunehmender Sorge beobachtet. Allerdings scheinen die rechtsextremen Parteien von der Entwicklung bisher nicht zu profitieren. Stattdessen bilden sich nach Beobachtung der Verfassungsschützer “kurzlebige und ständig wechselnde Gruppierungen”. Ein gutes Beispiel dafür sei die sogenannte “Gruppe S.”. Mehrere Mitglieder der Gruppe müssen sich im Augenblick in Stuttgart vor Gericht verantworten. Ihnen wird Rechtsterrorismus vorgeworfen. Ein weiterer Punkt der den Verfassungschützern Sorgen macht, ist außerdem die zunehmende Gewaltbereitschaft bei den Demonstrationen der sogenannten Querdenker, gegen die aktuell gültigen Corona-Maßnahmen.
Veranstalter schaffen vorsätzlich erhöhtes Konfliktpotential bei den Demonstrationen
Zuletzt kommt es bei den Demonstrationen der Querdenker verstärkt zu Ausschreitungen. Einer der Gründe dafür sei die Erhöhung des Konfliktpotenzials durch die Veranstalter. Die bundesweit geltende Maskenpflicht wird bei den Veranstaltungen der Corona-Leugner weitgehend ignoriert, was von vorneherein zu Konflikten zwischen Polizei und Demonstranten führt. Zuletzt hatten gewaltbereite Corona-Leugner gar einen Brandanschlag auf das Robert Koch-Institut verübt. Außerdem hatten die Querdenker-Demos auch verstärtkt gewaltbereite Rechtsextremisten angezogen, die vor allem die Auseinandersetzung mit den Ordnungskräften, Gegendemonstranten und Berichterstattern der Presse suchen. Besonders in Berlin und Leipzig war die Situation im Verlauf der Kundegebungen eskaliert. Da man von Seiten der Verfasssungschützer die Entwicklung der Lage im Internet als hochproblematisch einstuft, waren die Strafverfolgungsbehörden zuletzt für den Bereich Internet personell und technisch aufgerüstet worden.