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Jens Spahn tritt in seiner Funktion als Bundesgesundheitminister täglich vor die Presse. Zwar ist die Bundesrepublik Deutschland ebenfalls stark vom Coronavirus betroffen, doch bisher scheint man die Krise noch meistern zu können. Deutschland weißt im Vergleich zu anderen Ländern eine sehr niedrige Todesrate auf. Doch nun könnte dem Bundesgesundheitsminister Ärger drohen. Eine Anfrage zum Kauf von Beatmungsgeräten wurde von seinem Ministerium nämlich nur unzureichend beantwortet.
Bundestag fordert Auskünfte von Jens Spahn
Der Bundestag wollte jetzt vom Bundesgesundheitsminister Auskunft über den Kauf von 10.000 Beatmungsgeräten erhalten. Im Bundestag wollte man vom Gesundheitsminister wissen: “Wie viele Beatmungsgeräte wird die Firma Drägerwerk gemäß Vertragsvereinbarungen monatlich bis 31.12.2020 (bitte nach Monaten auflisten ab März 2020) an die Bundesregierung ausliefern, und hat sich die Bundesregierung vor Vertragsunterzeichnung über Faktoren wie vorhandene Bestände, Produktionskapazitäten etc. von Drägerwerk umfassend informiert?” Die schriftliche Anfrage kam vom FDP-Bundestagsabgeordneten Christoph Hoffmann.
Unzureichende Antwort aus dem Ministerium
Nun hat der FDP-Abgeordnete eine schriftliche Antwort erhalten, die allerdings nicht im Detail auf die Fragen des FDP-Politiker eingeht.
“Die Dringlichkeit der Beschaffung von Beatmungsgeräten wurde in der Sitzung des Krisenstabs der Bundesregierung am 10. März 2020 festgestellt”, steht in der Antwort vom Staatssekretärin Sabine Weiss (CDU). Weiss stellt klar, dass die 10.000 bestellten Geräte nun “sukzessive, nach Produktionsstand, ausgeliefert werden”. Mit dieser Formulierung wird eindeutig offen gelassen, wann genau wie viele der Beatmungsgeräte schlußendlich geliefert werden. Angesichts dieser unzureichenden Antwort geht der FDP-Politiker davon aus, dass die georderten Beatmungsgeräte nicht zeitnah geliefert werden, um bei einer drohenden Ausweitung der Corona-Krise zum Einsatz zu kommen.
War der Kauf nur zur Beruhigung der Bevölkerung gedacht?
Hoffmann vermutet nun, dass das Gesundheitsministerium entweder den Überblick verloren hat oder “aus gutem Grund die Antwort verweigert”, erklärte Hoffmann der Zeitung “Welt”. Hoffmann vermutet jetzt, der Kauf habe nur zur Beruhigung in der allgemeinen Panik rund um das Coronavirus dienen sollen. “Er hat den Eindruck erweckt, dass die Geräte bald zur Verfügung stehen würden. Dem ist vermutlich wohl nicht so”, vermutet der FDP-Bundestagsabgeordnete weiter. Man darf gespannt sein, ob das Ministerium in den nächsten Tagen die von Hoffmann geforderten Zahlen vorlegen wird.