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Opposition vermutet Zusammenhang mit Massenprotesten vom Sonntag
In Belarus sind am Montag zwei Mitglieder des von der Opposition gegründeten Koordinierungsrates festgenommen worden, der einen politischen Wechsel nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl erreichen will. Sergej Dilewski und Olga Kowalkowa seien von der Polizei am Eingang des Traktorenwerks in Minsk festgenommen worden, sagte Denis Sadwoski, ein Mitstreiter Kowalkowas, der Nachrichtenagentur AFP. Sergej Dilewski ist der Chef des Streikkomitees in der Fabrik.
Der Pressedienst der Opposition bestätigte die Festnahmen und erklärte, diesen seien “im Zuge eines Verwaltungsverfahrens” erfolgt, das mit der großen, nicht genehmigten Demonstration zusammenhängen könne, die am Sonntag in Minsk stattfand.
In der Industriestadt Soligorsk rund 135 Kilometer südlich von Minsk wurde der Co-Vorsitzende des Streikkomitees des Kali-Werkes Belaruskali, Bokun Anatoli, festgenommen, wie das Streikkomitee der örtlichen Minenarbeiter mitteilte.
Olga Kowalkowa hatte am Freitag zusammen mit dem Anwalt Maxim Znak Klage beim Obersten Gericht eingereicht, um eine Annullierung der umstrittenen Präsidentenwahl zu erreichen, die der langjährige Machthaber Alexander Lukaschenko nach offiziellen Angaben mit 80 Prozent gewann.
Die Verkündung des mutmaßlich gefälschten Wahlergebnisses löste die größten Massenproteste in der Geschichte des Landes aus, die nun in die dritte Woche gehen. An den beiden zurückliegenden Sonntagen gingen in der Hauptstadt Minsk jeweils rund 100.000 Menschen auf die Straßen.
“Wir stehen unter Druck”, sagte Lilia Wlasowa, Vorstandsmitglied des Koordinierungsrates, am Montag bei einer Online-Pressekonferenz. Der Aufenthaltsort von Kowalkowa und Dilewski sei unbekannt. Auch sie selbst sei von den Ermittlern einbestellt worden, sagte Wlasowa.
Die belarussische Justiz hatte am Donnerstag strafrechtliche Ermittlungen gegen den von der Opposition gegründeten Koordinierungsrat eingeleitet. Der nach eigenen Angaben 600 Mitglieder zählende Rat soll sich nach Angaben der Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja für “faire und demokratische Präsidentschaftswahlen unter internationaler Beobachtung” einsetzen. Die belarussischen Behörden werfen dem Rat Verfassungsbruch vor.
Die Opposition wirft Lukaschenko massiven Wahlbetrug vor und betrachtet die nach Litauen geflohene Tichanowskaja als Wahlsiegerin. Auch die EU erkennt das Wahlergebnis nicht an und fordert einen Dialog zwischen Regierung und Opposition.
by Sergei GAPON