Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine entsendet die deutsche Marine weitere Schiffe in die Ostsee. Am Montag sollten vier Minenjagdboote sowie ein Minensuchboot und ein Versorger den Marinehafen Kiel verlassen, wie die dort beheimatete Einsatzflottille 1 mitteilte. Die Schiffe sollen durch ihren Einsatz die nördliche Flanke der Nato verstärken. Auch weitere Flugabwehrsysteme werden an die Nato-Ostflanke verlegt.
Anlass sei “die im Moment zugespitzte Russland-Ukraine-Krise und die verstärkte Bedrohung, die insbesondere Deutschlands Partner in Osteuropa wahrnehmen”, erklärte die Marine. Bereits am Samstag hatte sie eine Korvette und ein Aufklärungsschiff zu Einsätzen im Bereich von Nord- und Ostsee entsandt. Darüber hinaus verstärkt seit Freitag auch eine deutsche Fregatte einen Nato-Flottenverband im Mittelmeer.
Die Korvette “Erfurt” sowie die Fregatte “Lübeck” schlossen dabei zwei Nato-Einsatzgruppen an, die ohnehin ständig in den Gewässern rund um Europa patrouillieren. Diese beiden Standing NATO Maritime Groups (SNMG) bestehen aus Marineschiffen der Mitgliedstaaten, die Zusammensetzung wechselt regelmäßig. Sie sollen strategisch wichtige Seewege überwachen und notfalls gegen Angriffe verteidigen können.
Die SNMG 1 ist für den Bereich von Nordatlantik, Nordsee und Ostsee zuständig. SNMG 2 operiert im Mittelmeer. Parallel unterhält die Nato für Nord- und Südeuropa auch zwei ständige Einsatzverbände zur Minenabwehr mit Namen Standing Nato Mine Countermeasure Groups.
Die Bundeswehr will Flugabwehr-Raketen vom Typ Patriot in die Slowakei verlegen, um den Schutz der Ostflanke der Nato zu verstärken. Die Verlegung des Raketensystems mitsamt einer Heeres-Kompanie der Bundeswehr solle ein “deutliches Signal der bündnispolitischen Entschlossenheit in Richtung Russland” senden, heißt es in einem auf Montag datierten Schreiben des Bundesverteidigungsministeriums an den Bundestags-Verteidigungsausschuss, das AFP vorliegt. Das Patriot-System solle insbesondere die “Luftverteidigungsfähigkeit an der östlichen Flanke des Nato-Gebiets” stärken.
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte bereits in der vergangenen Woche angekündigt, Heereskräfte zur Verstärkung der Nato-Präsenz im Ukraine-Nachbarland Slowakei zu entsenden. Die Entscheidung zur Aufstellung der Patriot-Raketen ist nun nach einer Prüfung im Bundesverteidigungsministerium gefallen.
Die Bundeswehr-Soldaten sollen sich in der Slowakei an einem gemischten Kampftruppen-Bataillon mit anderen Nato-Ländern beteiligen. Bei diesen so genannten “Enhanced Vigilance Actvity Battlegroups” handele es sich um “Kräfte mit einem rein defensiven Auftrag im Sinne der Bündnisverteidigung”, betonte das Verteidigungsministerium in dem Schreiben an den Ausschuss. Über weitere Maßnahmen stehe Deutschland “in engen Konsultationen mit unseren Partnern”.
