Am 10. August wird es zu einem weiteren Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Bundesländer kommen. Wegen der Ausbreitung der Delta-Variante und den steigenden Infektionszahlen wurde das Treffen von Ende August vorverlegt. Unterdessen hat das der Chef des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, sich sogar für einen erneuten Lockdown ausgesprochen. Welche Entscheidung werden die Politiker bei dieser Gelegenheit treffen?
Offenbar wird am 10. August die entscheidende Sitzung stattfinden, auf der die Bundesregierung in Form von Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie abstimmen wird. Und offenbar könnte wieder hitzig diskutiert werden. Wie der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) und Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), am Dienstag mitgeteilt hatte, habe man sich auf einen früheren Termin am 10. August geeinigt, um schneller auf die aktuelle Entwicklung reagieren zu können. Beim Treffen am 10. August werden sich die Teilnehmer erneut per Videoschalte treffen. Vor allem die Bundesbürger dürften spannende Fragen vor diesem Treffen haben. Denn es wird wohl auch um die Unterscheidung zwischen Geimpften und Ungeimpften gehen und natürlich auch um die zukünftig gültigen Corona-Maßnahmen.
Schon jetzt riecht es auf jeden Fall nach Ärger, Denn in einem neuen RKI-Papier, dass der Chef der Behörde, Lothar Wieler den führenden Politikern in den Bundesländer vorgelegt hatte, droht wieder einmal Streit. Grund: Das RKI setzt auch weiterhin auf Lockdown statt Freiheit. Außerdem will man dort nun auf einmal weiter am Inzidenzwert als Hauptfaktor für die zu treffende Entscheidungen festhalten. Doch bereits in den letzten Wochen war eigentlich entschieden worden, dass zukünftig auch andere Kriterien bei den Entscheidungen eine Rolle spielen sollen. Auch das RKI hatte dies in einem anderen Bericht schon akzeptiert. Doch nun kam offenbar die Rolle rückwärts. In dem neuen RKi-Papier heißt es nun auf einmal wieder: “Die vierte Welle hat begonnen.”Oder: “Die Inzidenz müsse weiterhin “Leitindikator” für die Pandemie bleiben.” Das RKI-Papier liegt angeblich auch der “Bild”-Zeitung vor. Die meisten Länderchefs sprechen sich mittlerweile dafür aus, den Inzidenzwert nur noch als Refernzwert zu nehmen und stattdessen mehr auf die Anzahl der ins Krankenhaus eingelieferten Corona-Patienten setzen zu wollen. Auch Gesundheitsminister Jens Spahn hatte kürzlich bereits eingestanden: “Die Inzidenz verliert zunehmend an Aussagekraft!”. Nun wird eine endgültige Entscheidung um die zukünftige Ausrichtung wohl bei der Sitzung am 10. August fallen.
Weitere Themen die von den Menschen mit Spannung erwartet werden ist eine Debatte um die Impfpflicht und die zukünftigen Unterschiede zwischen geimpften und ungeimpften Personen. Angesichts steigender Infektionszahlen könnte es nämlich wieder zu Einschränkungen kommen. Doch diese dürften vermutlich weitgehend für ungeimpfte Personen gelten. Denn rechtlich wird es ziemlich schwierig werden, einen neuen Lockdown für vollständig geimpfte Personen durchzusetzen. Auf jeden Fall dürfte es spannend werden, welche Entscheidung letzlich getroffen werden.
