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Drohen etwa erneut schärfere Corona-Maßnahmen? Denn nun haben zwei Landkreise den Inzidenzwert von 35 überschritten, nachdem die Infektionszahlen bundesweit seit gut 2 Wochen wieder leicht ansteigen. Der bundesweite Inzidenzwert liegt aktuell bei 11,4 (Stand 21. Juli 2021).
Schwellenwert 35 erreicht – Drohen wieder schärfere Corona-Maßnahmen?
Während die Situation in den meisten Gebieten jedoch auch weiterhin kontrolliert erscheint, haben sich einige wenige Landkreise wieder dem früheren Schwelleninzidenzwert 35 genährt. In 2 Landkreisen wurde dieser nun bereits überschritten. Ab dieser Marke waren nach der mittlerweile abgeschafften Bundes-“Notbremse“ eigentlich schärfere Maßnahmen vorgegeben worden. An der Spitze der Liste mit den höchsten Inzidenzwerten liegt aktuell der Landkreis Birkenfeld in Rheinland-Pfalz. Bereits seit vier Tagen liegt der Inzidenzwert dort gar über 50, während er in den Tagen zuvor stetig über 35 gelegen hatte. Dort waren die Zahlen wegen mehreren Infektionsfällen in Schulen wieder deutlich in die Höhe geschossen. Der Landkreis hat mittlerweile reagiert und wieder schärfer Corona-Regeln verhängt. Begründet wurde diese Entscheidung mit dem über 35 liegenden Inzidenzwert. In der Praxis bedeutet dies, dass dort Outdoor-Veranstaltungen ab sofort auf 500 Zuschauer beschränkt sind, während in Innenräumen maximal 350 Personen erlaubt sind. In den Schulen des Landkreises gilt ab sofort wieder Maskenpflicht. Doch bereits am Montag werden dann die Schulferien in Rheinland-Pfalz starten, so dass diese Verschärfung nur kurzfristig gültig sein wird.
Politik setzt weiter auf den Inzidenzwert
Wie bekannt wird, hat sich auch Solingen in NRW dazu entschlossen “voraussichtlich ab Freitag“ verschärfte Corona-Regeln zu verhängen. Dort liegt die Inzidenz aktuell bei 45,84. Wie man sieht wird also auch weiterhin Politik mit den Inzidenzwerten gemacht, obwohl zuletzt eigentlich auch andere Faktoren bei der Entscheidungen zur Verschärfung der Corona-Maßnahmen berücksichtigt werden sollten. Doch offenbar bleiben die Politiker noch immer bei den alten Vorgaben. Dies ist zum Beispiel in Niedersachsen der Fall. Dort erklärte
Regierungssprecherin Anke Pörksen am Dienstag: “Wir bleiben bei den bisherigen Stufen.“ Sollte die Sieben-Tage-Inzidenz mehr als fünf Tage lang Schwellenwerte wie 35 oder 50 überschreiten, drohen auch dort wieder schärfere Maßnahmen. Doch es gibt auch Politiker, die sich von der Politik mit den Inzidenzwerten verabschieden wollen.
Inzidenzwert nicht alleiniges Kriterium für Verschärfung der Maßnahmen
Dazu zählt zum Beispiel die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (60, SPD), die in der letzten Woche bestätigt hatte, “dass die Inzidenz heute viel weniger über die Gefahr einer Erkrankung und die mögliche Belastung des Gesundheitssystems aussagt, als das noch vor einem halben Jahr der Fall war – einfach deshalb, weil immer mehr Menschen geimpft werden“. Aus diesem Grund plädierte Dreyer für einen “neuen Warnwert”. Im dieser Hinsicht schlug Dreyer vor zukünftig auch die Lage in den Krankenhäusen bei den Entscheidungen miteinzubeziehen. “Wer wird eingeliefert, wer muss auf die Intensivstation?“, gibt Dreyer dabei zu bedenken. Zudem sei es schwierig weitere Grundrechtseinschränkung vorzunehemen, wenn ein Großteil der Bevölkerung bereits geimpft sei. Diese Auffassung teilen auch Gesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) und Meck-Pomm-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (47, SPD). Doch scheinbar wird dieses Thema erst bei der nächsten Ministerpräsidenten-Konferenz auf den Tisch kommen. Allerdings wird dieser erst am 25. August stattfinden.