Paukenschlag in Russland! Dort wurden heute 40 deutsche Diplomaten zu “unerwünschten Personen“ erklärt. Dies bedeutet, dass die betroffenen Diplomaten Russland in den kommenden Tagen verlassen müssen. Die deutsche Botschaft in Moskau hatte ein Protestschreiben der russischen Regierung erhalten, in dem die unfreundliche Politik Berlins und die Ausweisung 40 russischer Diplomaten aus Berlin Anfang April kritisiert wurden. Kommt es jetzt zum endgültigen Bruch?
Nun hat sich die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu der Ausweisung der Diplomaten geäußert: “Den heutigen Schritt haben wir erwartet, gerechtfertigt ist er in keiner Weise. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (…) waren, trotz der dort immer widrigeren Umstände, mit Offenheit, Interesse und großem Einsatz nach Russland gegangen, um dort unseren bilateralen Beziehungen zu dienen. Mit den heute übermittelten Ausweisungen schädigt sich Russland daher weiter selbst“, kommentiert Baerbock. Zuletzt hatten zahlreiche europäische Länder wegen des Krieges in der Ukraine russische Diplomaten ausgewiesen.
Die russische Reaktion hat nun die deutsche Seite wenig überrascht. Diese gilt wohl als Antwort auf die Ausweisung von 40 russischen Diplomaten aus Berlin, die von Deutschland als mutmaßliche Spione des russischen Geheimdienstes bezeichnet wurden. Auch Deutschland hatte die Diplomaten zu “unerwünschten Personen“ erklärt. Die russischen Diplomaten und ihre Familien haben Deutschland mittlerweile bereits verlassen. Es wird erwartet, dass die nun getroffene Entscheidung dafür sorgt, dass rund 100 Deutsche Russland verlasssen müssen. Denn auch hier sind die Familienmitglieder der Diplomaten von der Ausweisung betroffen. Zudem müssen deutsche Staatsbürger mit einer Einschränkung der diplomatischen Vertretung rechnen.
Außerdem wurde dem deutschen Botschafter auch eine Protestnote vom russischen Außenministeriums übergeben, in der es um die Äußerungen der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock geht. Diese habe sich im Zusammenhang mit den Funden von zahlreichen Leichen in der ukrainischen Stadt Butscha geäußert und damit offenbar den Zorn Moskaus auf sich gezogen. Bearbock hatte unter anderem erklärt, dass die Bilder aus Butscha von “von einer unglaublichen Brutalität der russischen Führung zeugen.“ Weiter sprach Baerbock in diesem Sinn noch “von einem Vernichtungswillen, der über alle Grenzen hinweggeht“.
