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Nach langen Diskussionen war der deutsche Bundespräsident Frank Walter Steinmeier am Dienstag in die Ukraine gereist. Dort war am Dienstagmorgen mit dem Zug in Kiew angekommen und hatte im Anschluss die Region Tschernihiw besucht, wo er sich einen Überblick über die Lage und die vor Ort herrschende Zerstörung in den Befreiten ukrainischen Orten machte. Die Atmosphäre zwischen Steinmeier und Selenskyj war aber eher frostig!
Steinmeier zu Besuch in Kiew
Am Dienstagabend kam es dann zum Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Dabei war die Stimmung zwischen den Staatsmännern eher frostig. Zwar dankte Selenskyj in seiner Rede den Deutschen Immer wieder für ihre Unterstützung und erklärte, dass Deutschland zum Frieden in der Ukraine beitragen. Zudem schwärmte Selenskyj von dem gerade erst gelieferten Flugabwehrsystem Iris-T aus Deutschland und hoffte auf die Lieferung von weiteren dieser Luftabwehrwaffen. Steinmeier hingegen wurde in der Rede des ukrainischen Präsidenten nur beiläufig erwähnt. Offenbar hat Selenskyj Steinmeier russlandfreundliche Politik bisher noch nicht vergessen. Denn nach der Annexion der Krim hatte sich Steinmeier als SPD-Politiker trotzdem weiter für gute Beziehungen zu Russland eingesetzt. In seiner eigenen Rede ging Steinmeier auf den brutalen russischen Angriffskrieg ein und Versicherte der Ukraine die Unterstützung Deutschlands. Zudem lobt er die ukrainischen Verteidiger für ihren Mut, ihre Tapferkeit und Ihre Unbeugsamkeit gegenüber den Angriffen der Russen. Zu seinem jahrelang freundlichen Russlandkurs gab es von Steinmeier dann allerdings keinerlei Selbstkritik. Zudem kündigte Steinmeier die Lieferung weiterer Mars II Mehrfachraketenwerfe und Panzerhaubitzen von Deutschland hat die Ukraine an. Am Ende des Gipfels gab es einen kurzen Handschlag zwischen Zielinski und Steinmeier.
Steinmeier und Selenskyj fordern Städtepartnerschaften
Unter anderem hatten die Staatschefs bei ihrem Treffen auch einen gemeinsamen Appell veröffentlicht und Deutsche sowie ukrainische Städte dazu aufgerufen Städtepartnerschaften einzugehen. Damit solle ein gemeinsames Europa aufgebaut und verstärkt werden. In diesem Zusammenhang übernahm Steinmeier die symbolische Schirmherrschaft für den Wiederaufbau der nordukrainischen Region Tschernihiw. Bei seinem Besuch dort musste Steinmeier gut eineinhalb Stunden in einem Luftschutzkeller verbringen. Zudem hatte sich der deutsche Bundespräsident auch mit dem Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko getroffen, der dem Gast aus Deutschland die Kriegsschäden in Kiew zeigte. In der Vorwoche hatte Steinmeier einen Besuch in Kiew wegen der aktuellen Gefahrenlage abgesagt und hatte sich deshalb heftiger Kritik ausgesetzt gesehen. Aus der Politik hieß es, dass Steinmeiers Absage ein verheerendes Signal gewesen sei. Der Chef der Union im EU Mach-Parlament Daniel Caspary hatte Steinmeier in diesem Zusammenhang die Vollkapitulation deutsche Außenpolitik vor dem russischen Terror in der Ukraine vorgeworfen.