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Debatte um Rundfunkgebühren: Wird die Erhöhung des GEZ-Beitrag DESHALB gestoppt? Erneute Erhöhung geplant!
GEZ plant neue Gebührenerhöhung
Dank Corona: GEZ-Erhöhung soll gestoppt werden!
Eigentlich sollte der Rundfunkbeitrag demnächst steigen. Doch jetzt sieht es so aus, dass die GEZ-Erhöhung in letzter Minute gestoppt wird. Bundestagsabgeordnete von CDU/CSU fordern, die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags wegen der Corona-Krise zu verschieben. Dazu wandten sie sich am Montagabend in einem offenen Brief an die Ministerpräsidenten der Bundesländer, die über die Gebührenerhöhung entscheiden.
Erhöhung passt nicht in die Zeit
Die Bundestagsabgeordneten der Union fordern die Rundfunkanstalten auf, sich solidarisch mit den Gebührenzahlern zeigen und ihre Sparanstrengungen zu verstärken: “Während in Betrieben und Privathaushalten durch die Corona-Pandemie gespart werden muss, darf der Rundfunkbeitrag nicht erhöht werden”. „In diese Zeit passe eine Erhöhung der Gebühren in keiner Weise und könne den Bürgern nicht erklärt werden“, heißt es in dem Schreiben weiter.
Bereits im März hatten die Ministerpräsidenten beschlossen, dass der monatliche Rundfunkbeitrag in Deutschland von 17,50 Euro auf 18,36 Euro steigen soll – was eine Erhöhung um 10,32 Euro pro Jahr bedeuten würde. Sachsen-Anhalt enthielt sich bei der Abstimmung.
Erste Erhöhung seit 2009
Kommt die Erhöhung doch jetzt?
Wenn die Länderchefs den neuen Vertrag unterzeichnen und die Landtage zustimmen, könnte die erste Erhöhung seit 2009 im nächsten Jahr in Kraft treten. Grundlage der Entscheidung ist eine Empfehlung von unabhängigen Experten der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten – kurz KEF. Ihre Berechnungen basieren übrigens auf dem Finanzbedarf, den die Sender selbst angemeldet hatten.