Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat erneut für internationale Zusammenarbeit bei der Bewältigung großer Krisen geworben und vor nationalen Alleingängen gewarnt. Die derzeitige Corona-Pandemie zeige, dass internationale Kooperation "keine Ideologie und kein Selbstzweck" sei, sagte Maas am Dienstag bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung. "Ganz im Gegenteil: Sie liefert Ergebnisse."
Die Pandemie könne auf Dauer nur dann überwunden werden, wenn sie "überall auf der Welt unter Kontrolle" gebracht werde, sagte Maas in seiner Videobotschaft, die im Sitzungssaal der UN-Vollversammlung in New York ausgestrahlt wurde. Dagegen könnten "mangelnde Transparenz, Desinformation und Verschwörungstheorien (...) töten".
Internationale Kooperation sei auch bei vielen weiteren Krisen weltweit notwendig, sagte Maas, der sich nach wie vor in Corona-Quarantäne befindet. Er verwies dabei unter anderem auf den Konflikt in der Ukraine, den Bürgerkrieg in Libyen und den Nahost-Konflikt.
Bei der Gründung der Vereinten Nationen vor 75 Jahren habe sich die Weltgemeinschaft für internationale Zusammenarbeit sowie "gegen das Recht des Stärkeren und für die Stärke des Rechts" entschieden, sagte Maas.
Die jetzige Generation stehe erneut vor einer zentralen Entscheidung: "Vor der Wahl, allein voranzugehen, ohne Rücksicht zu nehmen, und dieses multilaterale Erbe in den Wind zu schlagen. Oder aber, dieses Erbe zu erneuern - und zu zeigen, dass die richtige Antwort auch auf die Krisen unserer Zeit 'mehr Solidarität' lautet, 'mehr Zusammenarbeit' und 'mehr Gerechtigkeit'.
Dies kann als indirekte Kritik an US-Präsident Donald Trump verstanden werden, der dem Multilateralismus höchst kritisch gegenübersteht und das Motto "Amerika zuerst" ausgerufen hat. Maas kritisierte in seiner Rede unter anderem den Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran und die von Washington verhängten Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), ohne Trump oder die USA namentlich zu nennen.
Der Bundesaußenminister hielt seine Rede am letzten Tag der diesjährigen UN-Generaldebatte, die am Dienstag vergangener Woche begonnen hatte. Für gewöhnlich sind die Generaldebatten der Vereinten Nationen das größte diplomatische Spitzentreffen der Welt, zu dem Staats- und Regierungschefs aus aller Welt nach New York reisen. Wegen der Corona-Pandemie wurde das Format in diesem Jahr aber massiv zurückgestutzt. Die Vertreter der UN-Mitgliedstaaten hielten ihre Reden nicht vor Ort, sondern über Videobotschaften.
by Olivier HOSLET
