Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich heute im Bundestag den Fragen der Abgeordneten (13.05 Uhr). In der Regierungsbefragung kann sie zunächst zu einem selbst gewählten Thema sprechen, bevor die Abgeordneten sich mit Fragen an sie wenden. Ein zentrales Thema der Befragung dürfte nach den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen die Corona-Politik sein. Auch die jüngsten Affären in den Reihen der Unionsfraktion dürften zur Sprache kommen.
In jeweils erster Lesung befasst sich der Bundestag außerdem mit der Verlängerung der Bundeswehreinsätze vor Libyen (16.30 Uhr) und Somalia (17.50 Uhr). Bei der EU-geführten Mission Atalanta am Horn vom Afrika geht es vor allem um Pirateriebekämpfung. Der EU-Einsatz Irini im Mittelmeer dient in erster Linie der Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen.
by Michael Kappeler
