POOL/AFP
Beratungen in Berlin zur Entschärfung der Krise um Gas-Funde im Mittelmeer
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg über Wege beraten, den Gas-Konflikt zwischen Griechenland und der Türkei im Mittelmeer zu entschärfen. Beide zeigten sich am Donnerstag bei einem Treffen in Berlin “sehr beunruhigt” über die Spannungen zwischen den beiden Nato-Ländern. Stoltenberg rief Athen und Ankara zu “Dialog und Deeskalation” auf. Der Konflikt müsse “im Geiste der Bündnissolidarität und im Einklang mit dem Völkerrecht” gelöst werden.
Seit der Entdeckung reicher Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer gibt es heftigen Streit um deren Ausbeutung. Sowohl Griechenland und Zypern als auch die Türkei erheben Anspruch auf die betreffenden Seegebiete und untermauern diesen auch durch die Entsendung von Kriegsschiffen.
Dies befördert die Sorge in Nato und EU, dass der Streit auch zu einem militärischen Konflikt führen könnte. Vor einer Woche war es bereits zu einer Kollision eines griechischen und eines türkischen Marineschiffs gekommen.
Über das Thema beraten am Nachmittag auch die EU-Außenminister bei ihrem Treffen in Berlin. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will dort verschiedene Optionen zur Diskussion stellen, wie die EU ihre Beziehungen zur Türkei weiter gestalten könnte. Dazu gehörten auch weitere Sanktionen, sagte ein EU-Vertreter am Dienstag. “Es wird aber noch keine Beschlüsse geben.”
Die EU betrachtet die türkischen Bohrungen als unrechtmäßig und hat Ankara deshalb mit Sanktionen belegt. Im Juli vergangenen Jahres beschlossen die EU-Außenminister zunächst, EU-Mittel für die Türkei zu kürzen, Kontakte auf hochrangiger Ebene auf Eis zu legen und Verhandlungen über ein Luftverkehrsabkommen auszusetzen. Es folgten später Sanktionen gegen Beteiligte an den Bohrungen, gegen die Einreiseverbote und Kontosperrungen beschlossen wurden.
by Michael Kappeler