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Slowake Kubis neuer UN-Sondergesandter für Krisenland Libyen

Entscheidung des UN-Sicherheitsrats nach langem Hin und Her

Nach fast einjähriger Vakanz hat der UN-Sicherheitsrat einen neuen Sondergesandten für das Krisenland Libyen eingesetzt: Der 68-jährige Slowake Jan Kubis soll den Posten übernehmen, wie Diplomaten am Freitag in New York der Nachrichtenagentur AFP sagten. Damit folgten sie dem Vorschlag von UN-Generalsekretär António Guterres.

Kubis war seit Januar 2019 UN-Sonderkoordinator für den Libanon. Dort hatte mit unverblümter Kritik an der Staatsführung von sich reden gemacht.

Zuvor hatte Kubis von 2011 bis 2015 die UN-Mission in Afghanistan und danach bis 2018 die UN-Mission im Irak geleitet. Außerdem kann Kubis auf Erfahrungen als Außenminister seines Landes von 2006 bis 2009 und als Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von 1999 bis 2005 verweisen. Er spricht außer Slowakisch und Tschechisch auch Englisch, Russisch und ein bisschen Französisch.

Als UN-Sondergesandter für Libyen soll Kubis auf die Einhaltung des fragilen Waffenstillstands in dem nordafrikanischen Land und den Abzug ausländischer Truppen und Söldner hinwirken. Kubis' Vorgänger Ghassam Salamé hatte das Amt Anfang März 2020 unter Verweis auf gesundheitliche Gründen niedergelegt. Dabei verbarg er nicht seinen Unmut über ständige Verstöße gegen die UN-Resolutionen zu Libyen.

Die Suche nach Salamés Nachfolger war chaotisch abgelaufen und hatte dem Ansehen der Vereinten Nationen geschadet. Afrikanische Staaten reklamierten den Posten für sich, ein Ex-Außenminister aus Algerien und eine frühere Ministerin aus Ghana fielen aber auf Betreiben der USA bei dem Auswahlverfahren durch.

In der Folge wurde der Posten gesplittet: Als Libyen-Koordinator in der UN-Mission in Tripolis wurde ein Simbabwer ausgewählt, für den Posten als Libyen-Gesandter in Genf einigte sich der UN-Sicherheitsrat auf den Bulgaren Nickolay Mladenow, damals Nahost-Gesandter der UNO. Kaum war die Entscheidung gefallen, verzichtete Mladenow aber aus gesundheitlichen und familiären Gründen überraschend auf den Posten.

by Marwan IBRAHIM