Die Zeichen stehen auf Krieg! Seit dem vergangenen Wochenende hat China einen neuen Verteidigungsminister. Dabei handelt es sich um den 4-Sterne-General Li Shangfu, der schon jetzt im Zusammenhang mit Waffendeals auf einer Sanktionsliste der Vereinigten Staaten aufgeführt ist. Wie es scheint, unterhält der Offizier nämlich sehr gute Beziehungen nach Russland – ein Zeichend er Chinesen an den Westen, wie gefährlich ist der General für uns und die Welt?
Am Wochenende hatten 3.000 Mitglieder beim sogenannten Volkskongress der chinesischen Arbeiterpartei die Mitglieder der Regierung ernannt. Präsident Xi Jingping hatte einige seiner Vertrauten in wichtige politische Ämter gehoben. So ist sein langjähriger Staatschef Ding Xuexiang ab jetzt Vizepremierminister. Deutlich brisanter ist dagegen die Ernennung seines neuen Propagandachefs der Armee. Denn in China ist es üblich, dass der Verteidigungsminister keine Stellungen in der Befehlskette einnimmt, sondern als diplomatische Vertretung der Armee nach außen hin wirkt. Diese Stelle wird ab sofort von General Li Shangfu besetzt, der zuletzt Leiter der Waffenentwicklung der Zentrale Militärkommission gewesen ist. Außerdem weist er Erfahrung in der strategischen Kampfunterstützungstruppe auf, wo er einen besonderen Fokus auf die elektronische Kampfführung gelegt und die Fähigkeiten Chinas zur Führung eines Cyberkriegs ausgebaut hat.
In den letzten Jahren hatten chinesische Hacker-Banden mehrfach ausländische Ziele angegriffen, wobei mehrere Unternehmen in den USA betroffen waren. Außerdem soll Li Shangfu im Jahr 2017 in einen ziemlich fragwürdigen Waffendeal verwickelt worden sein. Damals hatte China 10 russische Kampfjets vom Typ Su-35 eingekauft. Wenige Monate später hatten die Chinesen dann zusätzlich noch ein modernes russisches Flugabwehrsystem vom Typ S-400 Triumph erstanden. Der russische Rüstungskonzern Rosoboronexport hatte wegen des russischen Einmarschs auf der Krim allerdings bereits auf der Sanktionsliste des US-Finanzministeriums gestanden. Aus diesem Grund war auch Li Shangfu im Jahr 2018 auf dieser Sanktionsliste gelandet. Experten halten das durchaus für möglich, dass die Chinesen ihren neuen Verteidigungsminister genau deswegen ausgewählt haben, um die Kommunikation zwischen dem US-Verteidigungsministerium und ihrem chinesischen Gegenpart zu erschweren. Von Seiten des Pentagons wollte man die Entscheidung der Chinesen nicht kommentieren. Auch zukünftig wolle man von Seiten der USA weiterhin die Kommunikation mit der chinesischen Volksbefreiungsarmee aufrechterhalten, hieß es dazu aus Washington.
