US-Generalstabschef Mark Milley hat vor den Auswirkungen eines möglichen Zahlungsausfalls der USA auf die Streitkräfte des Landes gewarnt. “Es hätte bedeutende negative Auswirkungen auf die Bereitschaft, Moral und Fähigkeiten der Streitkräfte der Vereinigten Staaten, sollten wir zahlungsunfähig werden”, sagte der oberste US-Militär am Donnerstag vor Journalisten im Pentagon. Milley warnte auch vor einem “Schaden für das internationale Ansehen” der USA.
Ein Zahlungsausfall hätte “bedeutende wirtschaftliche Konsequenzen”, was dann zu “Konsequenzen für die nationale Sicherheit” führen würde, führte der Generalstabschef aus. “Soldaten zu bezahlen, die Moral der Soldaten, Waffensysteme, Verträge, auf all das würde es Auswirkungen geben.” Möglicherweise müssten Großübungen verkleinert oder ausgesetzt werden.
Die Regierung von US-Präsident Joe Biden und die oppositionellen Republikaner streiten unter wachsendem Zeitdruck über eine Anhebung der Schuldengrenze. Ohne eine Einigung droht den USA schon Anfang Juni die Zahlungsunfähigkeit, mit potenziell verheerenden wirtschaftlichen und finanziellen Folgen weit über das Land hinaus.
Finanzministerin Janet Yellen hat wiederholt gewarnt, schon der 1. Juni könne dieser “Tag X” sein. Es wäre das erste Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten, dass das Land zahlungsunfähig würde.
Biden beteuerte jedoch am Donnerstag, es werde “keinen Zahlungsausfall” geben. Gespräche mit Oppositionschef Kevin McCarthy, dem republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, seien “produktiv” gewesen.
Allerdings müsste eine mögliche Einigung zwischen Bidens Demokraten und den oppositionellen Republikanern noch den Kongress passieren. Am Donnerstag begann eine zehntägige parlamentarische Pause rund um den Feiertag Memorial Day am kommenden Montag. Die Parlamentarier können aber jederzeit zurückgerufen werden, um über einen Kompromiss abzustimmen.
Die Republikaner fordern Milliarden-Einsparungen, bevor sie einer Anhebung der Schuldengrenze zustimmen. Die Oppositionspartei lässt mit ihrer neuen Mehrheit im Repräsentantenhaus die Muskeln spielen.
fs/dja