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Brandenburger Politiker in Verzeichnis von rechtsextremer Vereinigung
Der Brandenburger Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz ist auch nach Angaben des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) auf einer Mitgliederliste der inzwischen verbotenen rechtsextremen “Heimattreuen Deutschen Jugend” (HDJ) verzeichnet. “Er war in der Vergangenheit in der rechtsextremistischen Szene unterwegs, dazu gehören eben auch seine Aktivitäten in der HDJ”, sagte BfV-Präsident Thomas Haldenwang dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) laut einer Mitteilung vom Donnerstag.
Auf genau diese Mitgliedschaft hatte sich der AfD-Bundesvorstand im Mai bezogen, als er mit knapper Mehrheit die Annullierung von Kalbitz’ AfD-Mitgliedschaft beschloss. Kalbitz soll die HDJ-Mitgliedschaft bei seinem Parteieintritt 2013 verschwiegen haben. Das Bundesschiedsgericht der Partei bestätigte den Rauswurf Ende Juli.
Haldenwang sagte dem RBB nun, dass die Behörde über eine HDJ-Mitgliedsliste verfügt, auf der eine “Familie Andreas Kalbitz” mit der Mitgliedsnummer “1330” aufgeführt sei. Demnach kann aufgrund zusätzlicher Angaben auf der HDJ-Liste auch kein Zweifel bestehen, dass es sich bei der dort aufgeführten “Familie Andreas Kalbitz” um den Brandenburger Politiker Kalbitz handelt.
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kalbitz, weil er bei einem Gerichtsverfahren im Juni eidesstattlich versichert hatte, nie HDJ-Mitglied gewesen zu sein.
by Tobias SCHWARZ